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4 Regelungsentwürfe zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes"« gefunden

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Veröffentlichte Referentenentwürfe (1)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (2)

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Bundestags-Drucksache (1)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (1)

Art des Entwurfs (0/2) (0/2)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (1)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (1)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

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Bis

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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Bahn am 07.08.2025
  Anpassungen des Bundespolizeigesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.09.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Anwaltverein e.V. am 19.09.2025
  Nachbesserungsbedarf bei der Umsetzung verfassungsrechtlicher Anforderungen_Modernisierung des Bundespolizeigesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
- Referentenentwurf:
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMI [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 02.12.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Amnesty International Deutschland e.V. am 02.12.2025
  Modernisierung des Bundespolizeigesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/3051 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 26.01.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 26.01.2026
  Rechtsanspruch auf Dolmetsch- und Übersetzungsleistung bei der Bundespolizei verankern [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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