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Regelungsentwürfe

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206 Regelungsentwürfe zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Drucksachen (55)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (28)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (123)

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Bundestags-Drucksache (34)
Bundesrats-Drucksache (21)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (28)

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Gesetzentwürfe der Bundesregierung (42)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (2)
Sonstige Drucksachen (11)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (28)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

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Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (25)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (25)
20. Wahlperiode (58)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (128)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (78)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf

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Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Nachfolge der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 24.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  RPP Deutschland GmbH am 24.06.2024
  Stärkung der Aufmerksamkeit für Früherkennung von Strukturellen Herzerkrankungen durch das BIPAM [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung NotfallGesetz NotfallG
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
  Patientengerechte sektorenübergreifende akut- und notfallmedizinische Versorgung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung NotfallGesetz NotfallG
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin e. V. am 01.07.2024
  Integration der Palliativversorgung in das Gesetz zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  ADAC Luftrettung gGmbH am 29.06.2024
  Schaffung gesetzlicher Maßnahmen und Rahmenbedingungen zur Optimierung der Versorgungsstrukturen und der Patientensteuerung in der Notfallversorgung. [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 379/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG) (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 23, davon aktive IV: 23 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 30, davon aktuelle RV: 23 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 27 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.12.2024
- Letzte Bezugnahmen (30):
  
  ADAC Stiftung am 11.12.2024
  Reform der Notfallversorgung: Erfordernis der Reduktion des reanimationsfreien Intervalls durch Ersthelfer-Alarmierungssysteme [Detailseite RV anzeigen]
  
  ADAC Luftrettung gGmbH am 10.12.2024
  Verbesserung der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes [Detailseite RV anzeigen]
  
  Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 10.12.2024
  Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Aktionsbündnis Patientensicherheit am 02.12.2024
  Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 30.09.2024
  Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/13166 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG) (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 28, davon aktive IV: 28 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 32, davon aktuelle RV: 29 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 36 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2025
- Letzte Bezugnahmen (32):
  
  Bundesverband für Bildung im Rettungswesen e.V. am 29.06.2025
  Rettungsdienstreform [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie - Berufsverband Psychosoziale Berufe (DGVT-BV) e. V. am 27.06.2025
  Berücksichtigung von psychischen Krisen und Erkrankungen in der Notfallreform [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin e.V. (DGIM) am 19.05.2025
  Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
  
  ADAC Stiftung am 11.12.2024
  Reform der Notfallversorgung: Erfordernis der Reduktion des reanimationsfreien Intervalls durch Ersthelfer-Alarmierungssysteme [Detailseite RV anzeigen]
  
  Aktion Psychisch Kranke e.V. am 10.12.2024
  Änderung des Entwurfes eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 17.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  BKK Dachverband e.V. am 17.06.2024
  Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Katholischer Krankenhausverband Deutschland e.V. am 25.06.2024
  Bedarfsgerechte Versorgungsstrukturen und adäquate Vergütung von ambulanten Notfallleistungen im Krankenhaus. [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Fresenius SE & Co. KGaA am 25.06.2024
  Sicherstellung einer patientenorientierten Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Berufsverband der Augenärzte Deutschlands e.V. (BVA) am 27.06.2024
  Notfallversorgung im augenärztlichen Bereich [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung NotfallGesetz NotfallG

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung NotfallGesetz NotfallG

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

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