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295 Regelungsentwürfe zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Gesetzentwürfe der Bundesregierung (56)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (3)
Sonstige Drucksachen (16)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (29)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

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Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (46)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (46)
20. Wahlperiode (58)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (192)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (103)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf

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Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 18.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Pharma Deutschland e.V. am 18.06.2026
  Pflegereform 2026 [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 17.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin e.V. (DGIM) am 17.06.2026
  Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 554/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 17.06.2026
- Letzte Bezugnahmen (4):
  
  Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. (KGRP) am 17.06.2026
  Krankenhausreform, Krankenhausfinanzierung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband Geriatrie e.V. am 23.01.2026
  Gesetzesentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG) unter Einbezug der Empfehlungen des Bundesrates vom 7. November 2025 [Detailseite RV anzeigen]
  
  Medizinischer Fakultätentag der Bundesrepublik Deutschland e.V. am 11.12.2025
  Anpassung der Krankenhausreform [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
  Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und Reform der Vergütungsstrukturen [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 16.06.2026
  Sicherung der Patientensicherheit durch bundeseinheitliche und qualitätsgesicherte Anerkennungsverfahren [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG)
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 16.06.2026
  Neuordnung der Pflegeversicherung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Caritasverband e. V. am 12.06.2026
  Neuordnung Pflegeversicherung und Finanzierung der Pflegeversicherung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Stiftung Patientenschutz am 11.06.2026
  Keine Schlechterstellung Pflegebürftiger und Angehöriger [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung Pflegeneuordnungsgesetz PNOG
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 10.06.2026
  Pflegerische Versorgung in Deutschland sichern - umfassende Änderungen am Pflegeneuordnungsgesetz erforderlich [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
PNOG - Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 09.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Gesellschaft für Hauswirtschaft (dgh) e. V. am 09.06.2026
  Stärkung der ambulanten hauswirtschaftlichen Unterstützung der Pflege- und Gesundheitsvorsorge. [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.05.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh) am 22.05.2026
  Apothekenreform birgt erhebliche Probleme für den Versandhandel von Medikamenten [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Gefundene Regelungsentwürfe (295)

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung

Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)

Verordnung zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG)

Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)

Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung Pflegeneuordnungsgesetz PNOG

PNOG - Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung

Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen