Regelungsentwürfe
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234 Regelungsentwürfe
zur Suche nach »"BMG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (234)
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
Stellungnahme Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
Stellungnahme - der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zu den Empfehlungen des Bundesrates - GVSG [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz, Pflegekompetenzgesetz - PKG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
Stellungnahme Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz - Pflegekompetenzgesetz - PKG [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
Stellungnahme - Verbesserung der Versorgungsqualität m Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/13634 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMFSFJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (Pflegeassistenzeinführungsgesetz - PflAssEinfG) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (11):
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GeBEGS - Verband gemeinnütziger Bildungseinrichtungen im Gesundheits- und Sozialwesen am 30.06.2025
Pflegefachassistenzeinführungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Häusliche Kinderkrankenpflege e.V. am 04.06.2025
Sicherstellung der außerklinischen pflegerischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen [Detailseite RV anzeigen] -
Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.01.2025
Bundeseinheitliche Pflegeassistenzausbildung/Pflegehelferausbildung, Änderung des Pflegeberufegesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 29.11.2024
Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen e.V. am 21.11.2024
Pflegefachassistenzeinführungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie e. V. am 27.06.2025
Gewährleistung qualitativ hochwertiger Pflege im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen]
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Zweite Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie - Berufsverband Psychosoziale Berufe (DGVT-BV) e. V. am 27.06.2025
Behebung der Probleme und Entwicklung eines neuen Prüfungsformats für die Approbationsprüfung [Detailseite RV anzeigen]
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-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes Herz-Gesetz GHG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Diagnostica-Industrie e.V. - VDGH am 26.06.2025
Anpassung des Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (GHG) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Diagnostica-Industrie e.V. - VDGH am 26.06.2025
Anpassung des Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband der Diagnostica-Industrie e.V. - VDGH am 26.06.2025
Erweiterung der im Entwurf des MFG vorgesehen Regelungen für IVD [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Erste Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 20.06.2025
Einbindung pädiatrischer Spezialkompetenz in der IT-Interoperabilität im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen] -
Pharma Deutschland e.V. am 20.12.2024
Erste Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts- Governance-Verordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 20.12.2024
Ausbau der digitalen Infrastruktur zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung sowie Forschung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie e. V. am 29.11.2024
Referentenentwurf der ersten Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (1. GIGVÄndV-E) [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/14987 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention (20. WP) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (7):
-
BAGSO - Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. am 16.06.2025
Stellungnahme zur Stärkung der nationalen Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin e. V. am 12.06.2025
Veränderung von Regelungen im Gesetzentwurf des Suizidpräventionsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
krisenchat gemeinnützige GmbH am 28.05.2025
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Caritasverband e. V. am 10.12.2024
Verbesserung der Suizidprävention, Nationale Koordinierungsstelle zur Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Aktion Psychisch Kranke e.V. am 18.06.2024
Änderung des Referentenentwurfes eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
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Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 13.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesellschaft für Infektiologie e.V. am 13.06.2025
Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche PsychotherapeutenVereinigung e. V. am 12.06.2025
Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
C5-Äquivalenz-Verordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (9):
-
Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 11.06.2025
Anpassung der C5-Äquivalenzverordnung zur Vermeidung von Risiken für Patientensicherheit sowie Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e. V. am 11.06.2025
Anpassung der C5-Äquivalenzverordnung zur Vermeidung von Risiken für Patientensicherheit sowie Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 10.06.2025
Anpassung der C5-Äquivalenzverordnung zur Vermeidung von Risiken für Patientensicherheit sowie Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte [Detailseite RV anzeigen] -
Medtronic GmbH am 30.03.2025
C5-Äquivalenz-Verordnung - Anerkennung vergleichbarer Zertifikate [Detailseite RV anzeigen] -
Solventum Germany GmbH am 12.03.2025
C5-Äquivalenz-Verordnung Umsetzung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Verordnung zur Umsetzung des Urteils des BVG vom 10. April 2019 - Prüfungsmodernisierungsverordnung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband Leitender Lehrkräfte an Physiotherapieschulen e.V. am 05.06.2025
Novellierung des Berufsgesetzes und der Ausbildungs- und Pürfungsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG)
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Drucksache:
BR-Drs. 434/23 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
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Letzte Bezugnahmen (2):
-
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 29.04.2025
Zustimmungslösung sensible Gesundheitsdaten [Detailseite RV anzeigen] -
Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
Stellungnahme zum Gesundheitsdatennutzungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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-
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Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
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Drucksache:
BR-Drs. 235/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 76, davon aktive IV: 75 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 124, davon aktuelle RV: 90 und abgeschlossene RV: 34 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 137 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (124):
-
Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 29.04.2025
Grundsätzliche Haltung der AWMF bzgl Gesetzgebungsverfahren - Evidenzbasierte Medizin die Basis einer guten Gesundheitspolitik [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
Weiterentwicklung der Regelung zur speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG) des § 115f SGB V [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
Weiterentwicklung der Regelung zur speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG) des § 115f SGB V [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
Erhalt der Vergütungsstruktur der vertragsärztlichen Gesamtvergütung [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
Einheitliche Vergütung für belegärztliche Leistungen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
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Drucksache:
BR-Drs. 155/24 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf eines Medizinforschungsgesetzes (Vorgang)
Referentenentwurf (BMG): Referentenentwurf eines Medizinforschungsgesetzes (Vorgang) -
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Medizinforschungsgesetz (MFG) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 31, davon aktive IV: 30 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 40, davon aktuelle RV: 31 und abgeschlossene RV: 9 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 50 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (40):
-
Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 29.04.2025
Grundsätzliche Haltung der AWMF bzgl Gesetzgebungsverfahren - Evidenzbasierte Medizin die Basis einer guten Gesundheitspolitik [Detailseite RV anzeigen] -
Brunswick Group am 14.10.2024
Sicherstellung eines innovationsförderlichen Medizinforschungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Initiative Studienstandort Deutschland (ISD) am 24.07.2024
Verfahren und Strukturen für klinische Studien in Deutschland verbessern [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin e.V. (DGSM) am 02.07.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
MFG: Nicht-Einführung von Bundes-Ethik-Kommission, von vertraulichen Erstattungsbeträgen und der Ausweitung der Datenlieferungsverpflichtungen der KHs [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe - DBfK Bundesverband e.V. am 04.04.2025
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Fünfte Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Perinatale Medizin e.V. (DGPM) am 04.04.2025
Referentenentwurf der 5. Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Erste Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 31.03.2025
Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung - Verbesserung der Bedingungen und Möglichkeiten zur Beteiligung [Detailseite RV anzeigen]
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-
Verordnung zum Anspruch auf Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe gegen Respiratorische Synzytial Viren (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Verordnung zum Anspruch auf Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe gegen Respiratorische Synzytial Viren (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 18.03.2025
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Letzte Bezugnahmen (5):
-
Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 18.03.2025
RSV-Prophylaxeverordnung im Hinblick auf den Schutz bestimmter Gruppen [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband der Ärzte für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie e.V. (BÄMI e.V.) am 23.09.2024
Schließung der Regelungslücke in der GBA-Schutzimpfungsrichtlinie der spezifischen Prophylaxe gegen RSV [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 14.08.2024
Zustimmung zum Anspruch für gesetzlich Versichterte auf eine RSV-Prophylaxe mit Nirsevimab [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 13.08.2024
Unterstützung risikounabhängiger Anspruch auf RSV-Prophylaxe für Kinder unter 1 Jahr, angemessene ärztliche Vergütung für Beratung und Durchführung [Detailseite RV anzeigen] -
Sanofi-Aventis Deutschland GmbH am 27.06.2024
Schließung der Regelungslücke zum Einsatz von monoklonalen Antikörpern zur Prävention [Detailseite RV anzeigen]
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Dritte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung (20. WP)
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Referentenentwurf:
Dritte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 18.03.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 18.03.2025
Dritte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Cornavirus-Testverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Feuerwehrverband am 21.02.2025
Reform der Notfallversorgung - Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
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