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295 Regelungsentwürfe zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Veröffentlichte Referentenentwürfe (29)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (191)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (47)
Bundesrats-Drucksache (28)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (29)

Art des Entwurfs (0/4) (0/4)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (56)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (3)
Sonstige Drucksachen (16)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (29)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

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Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (46)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (46)
20. Wahlperiode (58)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (192)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (103)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Verband der Diagnostica-Industrie e.V. - VDGH am 26.06.2025
  Anpassung des Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz) [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Verband der Diagnostica-Industrie e.V. - VDGH am 26.06.2025
  Erweiterung der im Entwurf des MFG vorgesehen Regelungen für IVD [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Erste Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (20. WP)
- Referentenentwurf:
  Erste Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2025
- Letzte Bezugnahmen (4):
  
  Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 20.06.2025
  Einbindung pädiatrischer Spezialkompetenz in der IT-Interoperabilität im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Pharma Deutschland e.V. am 20.12.2024
  Erste Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts- Governance-Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 20.12.2024
  Ausbau der digitalen Infrastruktur zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung sowie Forschung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie e. V. am 29.11.2024
  Referentenentwurf der ersten Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (1. GIGVÄndV-E) [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 18.06.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  IBM Deutschland GmbH am 18.06.2025
  Digitalisierung als Schlüssel für ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 13.06.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Gesellschaft für Infektiologie e.V. am 13.06.2025
  Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche PsychotherapeutenVereinigung e. V. am 12.06.2025
  Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
C5-Äquivalenz-Verordnung (20. WP)
- Referentenentwurf:
  C5-Äquivalenz-Verordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2025
- Letzte Bezugnahmen (9):
  
  Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 11.06.2025
  Anpassung der C5-Äquivalenzverordnung zur Vermeidung von Risiken für Patientensicherheit sowie Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e. V. am 11.06.2025
  Anpassung der C5-Äquivalenzverordnung zur Vermeidung von Risiken für Patientensicherheit sowie Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 10.06.2025
  Anpassung der C5-Äquivalenzverordnung zur Vermeidung von Risiken für Patientensicherheit sowie Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte [Detailseite RV anzeigen]
  
  Medtronic GmbH am 30.03.2025
  C5-Äquivalenz-Verordnung - Anerkennung vergleichbarer Zertifikate [Detailseite RV anzeigen]
  
  Solventum Germany GmbH am 12.03.2025
  C5-Äquivalenz-Verordnung Umsetzung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Umsetzung des Urteils des BVG vom 10. April 2019 - Prüfungsmodernisierungsverordnung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Verband Leitender Lehrkräfte an Physiotherapieschulen e.V. am 05.06.2025
  Novellierung des Berufsgesetzes und der Ausbildungs- und Pürfungsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG)
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 434/23 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 29.04.2025
  Zustimmungslösung sensible Gesundheitsdaten [Detailseite RV anzeigen]
  
  Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
  Stellungnahme zum Gesundheitsdatennutzungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 69, davon aktive IV: 67 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 122, davon aktuelle RV: 82 und abgeschlossene RV: 40 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 133 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
- Letzte Bezugnahmen (122):
  
  Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 29.04.2025
  Grundsätzliche Haltung der AWMF bzgl Gesetzgebungsverfahren - Evidenzbasierte Medizin die Basis einer guten Gesundheitspolitik [Detailseite RV anzeigen]
  
  Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
  Weiterentwicklung der Regelung zur speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG) des § 115f SGB V [Detailseite RV anzeigen]
  
  Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
  Einheitliche Vergütung für belegärztliche Leistungen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
  Erhalt der Vergütungsstruktur der vertragsärztlichen Gesamtvergütung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
  Weiterentwicklung der Regelung zur speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG) des § 115f SGB V [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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