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284 Regelungsentwürfe zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Drucksachen (70)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (29)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (185)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (44)
Bundesrats-Drucksache (26)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (29)

Art des Entwurfs (0/4) (0/4)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (53)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (3)
Sonstige Drucksachen (14)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (29)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

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Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (41)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (41)
20. Wahlperiode (58)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (182)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (102)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

Von

Bis

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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz) (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 28, davon aktive IV: 27 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 59, davon aktuelle RV: 31 und abgeschlossene RV: 28 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 47 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.02.2026
- Letzte Bezugnahmen (59):
  
  Deutsche Gesellschaft für Allgemeinmedizin und Familienmedizin am 19.02.2026
  Stellungnahmen zum "Gesundes-Herz-Gesetz" [Detailseite RV anzeigen]
  
  Amgen GmbH am 12.02.2026
  Einführung gesetzlicher Regelungen zur Verbesserung der Versorgungssituation kardiometabolischer Erkrankungen [Detailseite RV anzeigen]
  
  BerufsVerband Oecotrophologie (VDOE) am 30.06.2025
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit Gesundes-Herz-Gesetz GHG [Detailseite RV anzeigen]
  
  Daiichi Sankyo Deutschland GmbH am 27.06.2025
  Verbesserte Versorgungssituation bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V. (EbM-Netzwerk) am 25.06.2025
  Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 18.02.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Wir! Stiftung Pflegender Angehöriger am 18.02.2026
  Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Zweite Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 12.02.2026
  Streichung der vorgeschlagenen Regelung zur Verschiebung einer Evaluation des Kompetenzzentrums [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/3448 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 13 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2026
- Letzte Bezugnahmen (11):
  
  Amgen GmbH am 12.02.2026
  Rückwirkende Geltung des Erstattungsbetrags beenden - frühen Marktzugang für Arzneimittel sicherstellen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.10.2025
  Rückwirkende Geltung des Erstattungsbetrags beenden - frühen Marktzugang für Arzneimittel sicherstellen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 09.01.2025
  Budget für Pflegehelfer wieder in das Pflegebudget aufnehmen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 28.06.2024
  Revision der AMNOG-Leitplanken [Detailseite RV anzeigen]
  
  Daiichi Sankyo Deutschland GmbH am 28.06.2024
  Revision gesetzlicher Regelungen aus dem GKV-FinStG [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/1504 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.02.2026
- Letzte Bezugnahmen (4):
  
  Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 10.02.2026
  Änderung der geplanten Regelungen zur Beschränkung von Lachgas im Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  BURSON GmbH am 06.01.2026
  Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.12.2025
  Verbot der Abgabe von Lachgaskartuschen an Endverbraucher [Detailseite RV anzeigen]
  
  iSi Deutschland GmbH am 04.11.2025
  Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegefachassistenz (Pflegefachassistenz-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung - PflFAssAPrV)
- Referentenentwurf:
  Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegefachassistenz (Pflegefachassistenz-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung - PflFAssAPrV) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 05.02.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 05.02.2026
  Schaffung eines verpflichtenden Angebots an Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten in der Pflegefachassistenzausbildung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 596/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMG): Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 23.01.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 23.01.2026
  Sechste Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Gutachten 2025 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen und in der Pflege - Preise innovativer Arzneimittel in einem lernenden Gesundheitssystem
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/460 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.01.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Pharmainitiative Bayern am 20.01.2026
  Verbesserung der Versorgung mit innovativen Therapien [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.01.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bernd Westphal am 19.01.2026
  Unterstützung des gesundheitspolitischen Ziels der Bundesregierung einer flächendeckenden Versorgung mit Arzneimitteln [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 19.01.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Joachim Becker am 19.01.2026
  Unterstützung des gesundheitspolitischen Ziels der Bundesregierung einer flächendeckenden Versorgung mit Arzneimitteln [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

Zweite Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung

Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz)

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegefachassistenz (Pflegefachassistenz-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung - PflFAssAPrV)

Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes

Gutachten 2025 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen und in der Pflege - Preise innovativer Arzneimittel in einem lernenden Gesundheitssystem

Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen

Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen