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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"Energie- und Stromsteuergesetzes"« gefunden

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SG2508250013 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des Energie- und Stromsteuergesetzes
  
  Mitten in der Energie- und Standorttransformation Deutschlands kommt der Strom- und Energiesteuerreform eine mehrfache Schlüsselrolle zu: Sie soll die Wirtschaft entlasten, kann dabei aber gleichzeitig dezentrale Energielösungen und Industrie bei der Dekarbonisierung unterstützen. Dabei dürfen Anreize zur effizienten Energienutzung aus haushalts- und energiepolitischen Gründen nicht aus dem Blick geraten. Wir begrüßen daher die Novelle grundsätzlich, sehen aber an entscheidenden Stellen Nachbesserungsbedarf, damit der Entwurf seine Wirkung im Sinne der Energie- und Klimaziele sowie einer resilienten Energieversorgung entfalten kann.
- Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 25.08.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Energie- und Stromsteuergesetzes
- Adressatenkreis:
  
  13.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]