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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/3544"« gefunden

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Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
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Bis

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SG2602040006 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anhörung zum Gesetzesentwurf Daten-Governance-Gesetz
  
  Herr Prof. Dr. Zech, Direktor am Weizenbaum-Institut, war als Sachverständiger zur Anhörung zum Gesetzentwurf "Daten-Governance-Gesetz (DGG) geladen und stellte dem Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung seine Expertise zur Verfügung. Herr Zech stellte seine Stellungnahme vor und beantwortete Fragen des Ausschusses. Dabei waren ihm vor allem folgende Punkte wichtig: (i) Zuständigkeit der Bundesnetzagentur und des Statistischen Bundesamts, (ii) Koordinationspflichten, (iii) Durchsetzungsinstrumente, (iv) Datenaltruismus und (v) Nationale Evaluierung wichtig.
- Bereitgestellt von: Weizenbaum-Institut e.V. am 04.02.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3544 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz - DGG)
- Adressatenkreis:
  
  28.01.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]