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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/11560"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
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- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)

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Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
Staat und Verwaltung (1)
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Wirtschaft (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

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Juristische Personen (1)

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Eingetragener Verein (e. V.) (1)

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1)

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SG2406190186 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Mobilitätsdatengesetz
  
  Gesetzliche Verpflichtungen zur Veröffentlichung von Open Data sind eine wichtige Voraussetzung zur Mehrung Freien Wissens. Im Mobilitätssektor schaffen sie zudem die Grundlage für barrierefreie intermodale Auskünfte als Beitrag zur Mobilitätswende. Daher begrüßen wir das Vorhaben, ein Mobilitätsdatengesetz zu verabschieden und haben mehrere Punkte dazu eingebracht.
- Bereitgestellt von: Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. am 19.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10974 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Für eine moderne Regulierung von Mobilitätsdaten
  
  BT-Drs. 20/7889 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. Juli 2023 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
  
  BT-Drs. 20/5475 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/5060 - Digitalpolitische Bilanz des ersten Jahres der von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gebildeten Bundesregierung
  
  BT-Drs. 20/5060 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Digitalpolitische Bilanz des ersten Jahres der von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE und FDP gebildeten Bundesregierung
  
  BT-Drs. 20/11560 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Bundesbericht Forschung und Innovation 2024
- Adressatenkreis:
  
  29.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]