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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Referentenentwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes"« gefunden

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Staat und Verwaltung (2)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG2602110025 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Infrastruktur-Zukunftsgesetz verbessern
  
  Geplanter Wegfall der ortsüblichen Bekanntmachung Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
- Bereitgestellt von: GRÜNE LIGA e.V. am 11.02.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  15.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
SG2602110022 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Infrastruktur-Zukunftsgesetz verbessern
  
  Geplanter Wegfall der ortsüblichen Bekanntmachung Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
- Bereitgestellt von: GRÜNE LIGA e.V. am 11.02.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  15.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
SG2601210008 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stellungnahme zum RefE Infrastruktur-Zukunftsgesetz
  
  Im Rahmen des Infrastruktur-Zukunftsgesetz wurden im Referentenentwurf Änderungen am BNatSchG vorgenommen, die auch die Windbranche beträfen: Einführung der Wahlmöglichkeit zwischen tatsächlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen oder der Zahlung eines Ersatzgeldes.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 21.01.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des Infrastruktur- Zukunftsgesetzes des Bundesministeriums für Verkehr (BMV)
- Adressatenkreis:
  
  15.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2602110025 (PDF - 5 Seiten)

SG2602110022 (PDF - 3 Seiten)

SG2601210008 (PDF - 7 Seiten)