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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"RefE TierSeuchMeldV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/4) (0/4)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/7) (0/7)

Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Wirtschaft (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1)

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SG2508010012 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Referentenentwurf der Tierseuchenmeldeverordnung (TierSeuchMeldV)
  
  Eine Einbeziehung gastronomischer Betriebe in die Meldepflicht nach § 3 RefE-TierSeuchMeldV ist weder zielführend noch notwendig. Der Verordnungszweck würde dadurch nicht gefördert, wohl aber würden gastronomische Betriebe unverhältnismäßig belastet. Eine gesetzliche Klarstellung oder Ausnahmeregelung für die Gastronomie ist daher geboten.
- Bereitgestellt von: Deutscher Hotellerie- und Gastronomieverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) am 01.08.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): RefE TierSeuchMeldV
- Adressatenkreis:
  
  18.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TierGesG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...erforderlich. II. § 3 RefE-TierSeuchMeldV (Allgemeine Meldepflicht..., ...erfolgen. Gemäß § 2 RefE-TierSeuchMeldV wird der Begriff..., ... Anlagen 1 und 2 RefE-TierSeuchMeldV werden unter anderem..., ...verpflichtet (S. 40 f. RefE-TierSeuchMeldV). Eine weite Auslegung..., ...Meldepflicht gemäß § 3 RefE-TierSeuchMeldV. Für Gastronomen..., ...darstellen (S. 1 RefE-TierSeuchMeldV). Mit Ausnahme..., ...Meldepflicht nach § 3 RefE-TierSeuchMeldV ist weder zielführend...