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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GRG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/7) (0/7)

Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundestag (2)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/3) (0/3)

Gesundheit (3)
- Gesundheitsversorgung (3)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2406120008 (PDF - 12 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Absenkung von Zuzahlungen in der ambulanten Heilmittelversorgung - Änderung § 61 SGB V
  
  Zuzahlungen zu Heilmittelverordnungen für Versicherte über 18 Jahre in Höhe von 10 % der Kosten zzgl. 10,– € Verordnungsblattgebühr belastet Patientinnen und Patienten mit einem Bedarf an Heilmitteln überdurchschnittlich stark. Von daher wird die Abschaffung dieser Regelung zugunsten von Festbeträgen, z.B. analog zu der Zahlungsregelung bei Arzneimitteln gefordert.
- Bereitgestellt von: LOGO Deutschland e.V. Selbstständige in der Logopädie am 18.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  12.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Gesundheits- Reformgesetz (GRG) In der Gesetzesbegründung...
SG2405210015 (PDF - 19 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reformierung der Hilfsmittelversorgung
  
  7 Maßnahmen zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung durch Einbeziehung von Hilfsmittel-Versorgungs-Expert:innennnen
- Bereitgestellt von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 12.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  11.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Gesundheitsreformgesetz (GRG, 1988) insbesondere die...
SG2406190118 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erhaltung der bestehenden neurologischen Rehabilitationsphasen/-angebote
  
  Losgelöstes Bestehen der neurologischen Rehabilitationsphase B von angeschlossenen Krankenhausintensivstationen.
- Bereitgestellt von: BDH Bundesverband Rehabilitation e. V. am 24.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
  
  BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
- Adressatenkreis:
  
  30.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GRG [alle SG hierzu]

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SG2406120008 (PDF - 12 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2405210015 (PDF - 19 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2406190118 (PDF - 3 Seiten)