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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf einer Verordnung zur Neuregelung der Rohrfernleitungsverordnung"« gefunden

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- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)

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SG2606100001 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Referentenentwurf zur Neufassung der Rohrfernleitungsverordnung
  
  Die geltende Rohrfernleitungsverordnung verweist vielfach auf zwischenzeitlich geaenderte Regelwerke (u. a. UVPG, Gefahrstoffverordnung), wodurch Rechtsbezuege ins Leere laufen. Zudem wurden Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen inzwischen durch die CLP-Verordnung (EG Nr. 1272/2008) neu geregelt. Zur Wiederherstellung konsistenter und anwendbarer Verweise ist eine Novellierung erforderlich. Gleichzeitig sollen Verstaendlichkeit und Vollzugstauglichkeit durch klarere, praxisnahe Vorgaben verbessert werden. Aufgrund umfassender inhaltlicher und struktureller Aenderungen erfolgt die Neuregelung als Abloeseverordnung.
- Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 18.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Entwurf einer Verordnung zur Neuregelung der Rohrfernleitungsverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  09.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  RohrFLtgV [alle SG hierzu]