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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/7279"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

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- Parlamentarisches Verfahren (1)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
- Pflege (1)
Soziale Sicherung (1)
- Krankenversicherung (1)
- Pflegeversicherung (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Natürliche Personen (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Privatperson (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1)

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SG2609020002 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  PNOG Pflegeneuordnungsgesetz
  
  Implementierung von Patientensicherheits-Parametern in das Pflegeneuordnungsgesetz
- Bereitgestellt von: Joachim Maurice Mielert am 02.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/7279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/6624 - Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege
- Adressatenkreis:
  
  07.06.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]