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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"Referentenentwurf der Aufhebungsverordnung vom 3. Juni 2025"« gefunden

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- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)

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Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

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SG2506300020 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwurf einer Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung
  
  Die Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV) sollte einen nachhaltigen und ressourceneffizienten Umgang mit Nährstoffen in der Landwirtschaft fördern und Transparenz schaffen. Seit dem Wegfall zentraler Regelungen zum 31. Dezember 2022 kann sie diese Ziele jedoch nicht mehr erfüllen. Die verbleibenden Pflichten verursachen erheblichen bürokratischen Aufwand, ohne wirksame Steuerung zu gewährleisten. Daher wird die vollständige Aufhebung der Verordnung angestrebt, um rechtliche Klarheit und Planungssicherheit zu schaffen. Das Vorhaben setzt eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um und ist Teil des Sofortprogramms der Bundesregierung.
- Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Referentenentwurf der Aufhebungsverordnung vom 3. Juni 2025
- Adressatenkreis:
  
  16.06.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  DüngG [alle SG hierzu]