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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LadSchlG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/13) (0/13)

Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundestag (3)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/11) (0/11)

Gesundheit (2)
- Gesundheitsförderung (2)
Innere Sicherheit (2)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
Landwirtschaft und Ernährung (3)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (3)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Umwelt (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (1)
Sonstige (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Berufsverband (1)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2508120008 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  allg. Branchenthemen im Rahmen eines Positionspapiers
  
  Einheitliche Genehmigungsverfahren und bundesweit harmonisierte Ladenöffnungszeiten Vermeidung von unkoordinierten Verpackungssteuern parallel auf verschiedenen politischen Ebenen Reduzierung von Berichts- und Dokumentationspflichten, die gerade Mittelständler schwer belasten Anreize für Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Förderung von Mitarbeiterverpflegung Steuerfreibeträge für Personalessen und Unterstützung für Arbeitnehmer durch steuerlich geförderte Grundversorgung (z.B. kostenlose Wasser- und Kaffeeversorgung) Wiederaufnahme von Digitalisierungsfonds Unterstützung für die Einrichtung moderner Minikantinen und Arbeitsplatzlösungen Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung, auch in strukturschwachen Regionen Anpassung von Lenk- und Transportzeitenregelungen
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Vending-Automatenwirtschaft e.V. am 12.08.2025
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  KontrGerätBeglG [alle SG hierzu]
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
  
  LadSchlG [alle SG hierzu]
SG2407090011 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung von Maßnahmen zur strukturellen Prävention der Folgen des Alkoholkonsums
  
  Die Bundesärztekammer fordert von der Bundesregierung den Ausbau verhältnispräventiver Maßnahmen zum Verringern des riskanten Alkoholkonsums. Zu den Maßnahmen gehören die höhere Besteuerung und Bepreisung von Alkoholprodukten, das Einschränken der Verfügbarkeit von alkoholischen Getränken und ein umfassendes Werbeverbot.
- Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 11.07.2024
- Adressatenkreis:
  
  26.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  AlkStG [alle SG hierzu]
  
  BierStG 2009 [alle SG hierzu]
  
  SchaumwZwStG 2009 [alle SG hierzu]
  
  LadSchlG [alle SG hierzu]
  
  JuSchG [alle SG hierzu]
SG2406120078 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung von Maßnahmen zur strukturellen Prävention der Folgen des Alkoholkonsums
  
  Die Bundesärztekammer fordert von der Bundesregierung den Ausbau verhältnispräventiver Maßnahmen zum Verringern des riskanten Alkoholkonsums. Zu den Maßnahmen gehören die höhere Besteuerung und Bepreisung von Alkoholprodukten, das Einschränken der Verfügbarkeit von alkoholischen Getränken und ein umfassendes Werbeverbot.
- Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  06.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  AlkStG [alle SG hierzu]
  
  BierStG 2009 [alle SG hierzu]
  
  SchaumwZwStG 2009 [alle SG hierzu]
  
  LadSchlG [alle SG hierzu]
  
  JuSchG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2508120008 (PDF - 4 Seiten)

SG2407090011 (PDF - 2 Seiten)

SG2406120078 (PDF - 3 Seiten)