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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/6916"« gefunden

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SG2611090016 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Rahmenbedingungen der Patientenbehandlung zur Stärkung der Patientensicherheit statt Schaffung bürokratischer Anforderungen
  
  Verbesserung der Rahmenbedingungen der Patientenbehandlung insbesondere durch adäquate Personalausstattung, Ressourcen für Fehlerprävention sowie funktionale IT-Infrastruktur und Abbau überbordender bürokratischer Vorgaben. Keine nicht für die Patientensicherheit notwendigen Dokumentations- und Informationspflichten und keine Verschiebung des Beweismaßstabes
- Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 13.11.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6916 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Patientenrechtegesetzes
- Adressatenkreis:
  
  05.11.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BGB [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]