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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"153/23"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Adressatenkreis (0/4) (0/4)

Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Europapolitik und Europäische Union (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Seniorenpolitik (1)
Verkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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Natürliche Personen (1)

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1)

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SG2405260001 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Selbsteinschätzung des Wissens und des Verhaltens im Straßenverkehr.
  
  Absatz 4 zeigt den außerordentlich guten Gedanken der Eigenverantwortung auf. Mein Regelungsvorhaben bezieht sich auf eine zu schaffende Basis, auf der Eigenverantwortung wahrgenommen werden kann und zu brauchbaren Entscheidungen führt.
- Bereitgestellt von: Martin Schenk – eurolobby am 26.05.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 153/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2022/2561 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 der Kommission
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Bundesrates Drucksache 153/23 (Beschluss) Entscheidend...