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6 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/13358"« gefunden

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21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (3)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (3)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (3)
20. Wahlperiode Bundesregierung (3)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (3)

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Von

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Juristische Personen (6)

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Eingetragener Verein (e. V.) (6)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

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SG2502130005 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen
  
  Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die u.g. Gesetzentwürfe der Bundestagsfraktionen zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes bzw. zur Entwidmung von Bahnanlagen, etwa für den Wohnungsbau abgelehnt werden. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Bahnanlagen und Gleise zweckentfremdet werden und damit in Zukunft nicht mehr für den Ausbau des Schienennetzes, unter anderem für die Reaktivierung von Strecken und für die Bereitstellung weiterer Angebote im Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen werden.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 13.02.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
  
  BT-Drs. 20/14237 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
  
  BT-Drs. 20/14256 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellung von Bahnbetriebszwecken des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
- Adressatenkreis:
  
  21.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AEG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Bahnflächen (Drucksache 20/13358 vom 15.10.2024), der...
SG2507160027 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwidmungsverbot für stillgelegte Bahnstrecken
  
  Die Allianz pro Schiene wirkt auf die gesetzgeberische Ausgestaltung des § 23 AEG ein, der die Freistellung von Bahnflächen von Bahnbetriebszwecken regelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, höhere Hürden für die Entwidmung von stillgelegten Bahnstrecken zu etablieren. Damit soll erreicht werden, dass potenziell für den Schienenverkehr nutzbare Flächen langfristig gesichert bleiben und in Zukunft wieder reaktiviert werden können.
- Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 16.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
  
  BT-Drs. 21/326 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
- Adressatenkreis:
  
  02.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AEG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...(Bundestagsdrucksache 20/13358) Der Gesetzentwurf...
SG2507160028 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwidmungsverbot für stillgelegte Bahnstrecken
  
  Die Allianz pro Schiene wirkt auf die gesetzgeberische Ausgestaltung des § 23 AEG ein, der die Freistellung von Bahnflächen von Bahnbetriebszwecken regelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, höhere Hürden für die Entwidmung von stillgelegten Bahnstrecken zu etablieren. Damit soll erreicht werden, dass potenziell für den Schienenverkehr nutzbare Flächen langfristig gesichert bleiben und in Zukunft wieder reaktiviert werden können.
- Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 16.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
  
  BT-Drs. 21/326 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
- Adressatenkreis:
  
  01.11.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AEG [alle SG hierzu]
SG2507160026 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwidmungsverbot für stillgelegte Bahnstrecken
  
  Die Allianz pro Schiene wirkt auf die gesetzgeberische Ausgestaltung des § 23 AEG ein, der die Freistellung von Bahnflächen von Bahnbetriebszwecken regelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, höhere Hürden für die Entwidmung von stillgelegten Bahnstrecken zu etablieren. Damit soll erreicht werden, dass potenziell für den Schienenverkehr nutzbare Flächen langfristig gesichert bleiben und in Zukunft wieder reaktiviert werden können.
- Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 16.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
  
  BT-Drs. 21/326 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
- Adressatenkreis:
  
  23.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AEG [alle SG hierzu]
SG2411120009 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen
  
  Die gemeinsame Verbändeinitiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur "Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes" abgelehnt wird. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Bahnanlagen und Gleise zweckentfremdet werden und damit in Zukunft nicht mehr für den Ausbau des Schienennetzes, unter anderem für die Reaktivierung von Strecken und für die Bereitstellung weiterer Angebote im Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen werden.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 12.11.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
- Adressatenkreis:
  
  05.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AEG [alle SG hierzu]
SG2411110015 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen
  
  Die gemeinsame Verbändeinitiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur "Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes" abgelehnt wird. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Bahnanlagen und Gleise zweckentfremdet werden und damit in Zukunft nicht mehr für den Ausbau des Schienennetzes, unter anderem für die Reaktivierung von Strecken und für die Bereitstellung weiterer Angebote im Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen werden.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.11.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
- Adressatenkreis:
  
  01.11.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AEG [alle SG hierzu]

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SG2502130005 (PDF - 2 Seiten)

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SG2507160027 (PDF - 4 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2507160028 (PDF - 3 Seiten)

SG2507160026 (PDF - 3 Seiten)

SG2411120009 (PDF - 3 Seiten)

SG2411110015 (PDF - 3 Seiten)