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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Einwegkunststofffondsverordnung"« gefunden

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Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

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SG2611110029 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erste Verordnung zur Änderung der Einwegkunststofffondsverordnung (Abgabesatz Feuerwerkskörper)
  
  Die Bundesverbraucherhilfe unterstützt die Festlegung eines Abgabesatzes für kunststoffhaltige Feuerwerkskörper dem Grunde nach (verursachergerechte Zuordnung von Reinigungskosten, Preissignal statt Verbote) und setzt sich für eine belastbarere Datengrundlage, eine transparente Herleitung sowie für eine verbraucherfreundliche Umsetzung und einen wirksamen Vollzug ein.
- Bereitgestellt von: Bundesverbraucherhilfe e.V. am 11.11.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Einwegkunststofffondsverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  01.10.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EWKFondsV [alle SG hierzu]