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23 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnLAG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (23)

  • SG2406200180 (PDF - 61 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufnahme der von der BNetzA bestätigten Maßnahmen des NEP 2037/2045 (2023) in den Bundesbedarfsplan

      Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der aus Unternehmenssicht erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder) und der Vorhaben mit (Teil-)Erdverkabelung
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vor-habens nach § 2 Abs. 1 EnLAG (§ 2 Abs. 3 EnLAG); 2..., ... den Bedarf für die dem EnLAG und BBPlG unterfallenden..., ...den Fällen des § 2 Abs. 1 EnLAG und des § 4 BBPlG auf ..., ..., 345 Rn. 29 – alle zum EnLAG. 5 BVerwG, Urt. v. 05.07.2022..., ...Drehstrombereich nach dem EnLAG und dem BBPlG besteht ..., ...2 BBPlG bzw. § 2 Abs. 2 EnLAG genannten 6 BT-Drs. 18..., ...Energierecht, 4. Aufl. 2019, § 2 EnLAG Rn. 14c. 8 BT-Drs. 18..., ...Drehstrombereich nach dem EnLAG und dem BBPlG besteht ..., ... je-weils zu § 2 Abs. 2 EnLAG. 16 BVerwG, Beschl. v..., ...Stand: November 2023, § 2 EnLAG Rn. 13; derselbe, in: ..., ...Scheuten, NABEG, 2013, § 2 EnLAG Rn. 11. 18 BT-Drs. 16..., ...Kriterien nach § 2 Abs. 2 EnLAG hierfür nicht erfüllt ..., ...die in § 2 Abs. 2 Satz 4 EnLAG genannte Leitung einen..., ...Netzausbau, 3. Aufl. 2021, § 2 EnLAG Rn. 170. 23 Vgl. Appel..., ...Teilab-schnitt" wird im EnLAG nicht legaldefiniert. ..., ... sei und aus § 2 Abs. 3 EnLAG nichts anderes folge.39..., ...Stand: November 2023, § 2 EnLAG Rn. 4; Weisen-see, Die..., ..., mit § 2 Abs. 2 Satz 4 EnLAG ausdrück-lich auch die..., ...Erdkabel au-ßerhalb des EnLAG und des BBPlG zulässig..., ... der sich aus dem EnWG, EnLAG und BBPlG ergebende Vorrang...

  • SG2503310046 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) 3 1.3 Konsequenzen eines..., ...Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) Auf die Notwendigkeit..., ...bereits im Jahr 2009 mit dem EnLAG reagiert. Das Gesetz sieht..., ...Gesamtlänge der insgesamt 128 EnLAG- und BBPlG-Vorhaben lag..., ...Abbildung 1 Gesamtlänge EnLAG- und BBPlG-Vorhaben ..., ...Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) nach dem 3. Quartal 2024...

  • SG2409270128 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) können Strategische Umweltprüfungen...

  • SG2409260049 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) können Strategische Umweltprüfungen...

  • SG2407020024 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) können Strategische Umweltprüfungen...

  • SG2409050017 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Entwurf des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes - WassBG (20. WP)

      Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll den schnellen Ausbau der Infrastruktur für Erzeugung Speicherung und Import von Wasserstoff ermöglichen. Ziel ist die optimale Nutzung des Beschleunigungspotenzials und die Sicherstellung des Infrastrukturaufbaus. Gefordert werden die Ausweitung der Genehmigungsbeschleunigung auf die gesamte Wertschöpfungskette die Einbeziehung aller relevanten Technologien sowie klare Begriffsbestimmungen zum überragenden öffentlichen Interesse auch über 2045 hinaus. Notwendig sind verkürzte Fristen bei Genehmigungs- und Umweltprüfungen sowie personelle und digitale Ausstattung der Behörden. Zudem sollen Vergaberecht und Planfeststellungsverfahren für Erdkabel geregelt und wasserstoffrelevante Anlagen im Außenbereich privilegiert werden.
    • Bereitgestellt von: VNG AG am 05.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...abseits von Vorhaben, die dem EnLAG, BBPlG oder NABEG11 unterfallen...

  • SG2509080002 (PDF - 72 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eine Beschleunigung des EnLAG und des Planungsverfahren¹..., ... unterstützen ■ Das EnLAG hat in den letzten Jahren..., ...Genehmigungsverfahren nach EnLAG² [km] komplett abgeschlossen..., ...Vorhaben liegen, wie beim EnLAG, bei den Länderbe- hörden..., ...liegen, wie bei der EnLAG, bei den Länderbehörden..., ...nicht berücksichtigt 2 EnLAG = Gesetz zum Ausbau von...

  • SG2406260065 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Anliegen der Wasserwirtschaft bei Wasserstoffbeschleunigung

      Im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz werden die Rahmenbedingungen gesetzt, um die Wasserstofftransformation zu ermöglichen. Wasserstoff wird zukünftig in großen Mengen benötigt. Aus diesen Gründen ist ein schneller Wasserstoff-Hochlauf in Deutschland essentiell, sowohl für die Wettbewerbsfähigkeit als auch für die Erreichung der Klimaziele. Deswegen bedarf es zeitnah Regelungen für die Anlagen zur Nutzung von Wasserstoff. Nutzungskonkurrenzen um Wasserressourcen nehmen in vielen Regionen zu. Dazu kann regional auch die Produktion von Wasserstoff beitragen. Der VKU setzt sich deswegen für die Umsetzung des Vorrangs der öffentlichen Wasserversorgung bei Nutzungskonkurrenzen und eine Beschleunigung von Wasserrechtsverfahren ein
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...normiert hat (EEG, NABEG, EnLAG) - eine entsprechende ...

  • SG2405280002 (PDF - 118 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG, erste Fassung aus dem..., ...Quartal 2023 waren von den im EnLAG geplanten 1.821 Leitungskilometern..., ...hierfür an. Neben dem EnLAG besteht seit dem Jahr ..., ...12. Monitorings 36 In EnLAG und BBPIG sind zusammen..., ...Leitungskilometern (BBPlG und EnLAG) Ursprungspfad und tatsächlicher Ausbau nach EnLAG und BBPIG DE Abweichungen...

  • SG2504150006 (PDF - 47 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieleitungsaus-baugesetz (EnLAG)165 aus dem Jahr 2009 ..., ...Rechtsweg festgelegt. Das EnLAG wurde seitdem durch weitere..., ...Energieleitungsausbaugesetz - EnLAG). 166 Bundesamt für Justiz...
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