Stellungnahmen/Gutachten

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22 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BJagdG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (22)

  • SG2510090010 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schuck, 3. Aufl. 2019, BJagdG, § 2 Rn. 15). Vielmehr..., ...Wolfsjagdrecht nach dem BJagdG gem. § 39 Abs. 2 S. ..., ... ein Wolfsjagdrecht im BJagdG einführen könnte. Die..., ...solcher Bestimmungen im BJagdG (vgl. dazu oben) würde..., ...und Schonzeiten nach dem BJagdG gem. § 44a BJagdG die ..., ...Grund gem. §§ 1 und 17 BJagdG darstellt. Im konkreten..., ... Jagdschutz (§§ 23 ff. BJagdG) einen vernünftigen ..., ... andere Regelungen des BJagdG gilt, entscheiden die..., ...2 und § 22 Abs. 1 S. 2 BJagdG abweichende Regelung zu..., ... Sinne nach § 1 Abs. 1 BJagdG. Das objektive Jagdrecht..., ... Jagdrechts nach § 8 V BJagdG der Jagdgenossenschaft..., ...begrenzt: § 1 Abs. 3 BJagdG verlangt, bei Ausübung..., ...Bußgeldtatbeständen § 39 BJagdG. (vgl. Schuck, § 19 ..., ... Abs. 1 und § 2 Abs. 1 BJagdG. Gem. § 2 Abs. 2 BJagdG..., ... nach § 22 Abs. 1 S. 1 BJagdG nur während der sog. ..., ... 3 BJagdG können Länder die Jagdzeiten..., ... gemäß § 1 Abs. 1 S. 1 BJagdG das Jagdrecht nur für ..., ... Tierarten, die in § 2 BJagdG aufgelistet werden. Die..., ...nach § 22 Abs. 1, 2 BJagdG Jagdzeiten für den Wolf..., ... im BNatSchG oder im BJagdG (dort zum Beispiel als...

  • SG2512040017 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zur Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht

      Klarstellung, dass die neuen Regelungen des BJagdG dem BNatSchG vorgehen und damit seitens der Bundesländer für deren Landesjagdgesetze eine Abweichungskompetenz gegeben ist. Entwurf hebt auch auf Schadensabwehr ab und geht damit über eine 1 zu 1-Umsetzung der FFH-Richtlinie hinaus, die lediglich auf den Erhaltungszustand fokussiert. Eine Prüfung von Schäden oder Gefahren wäre eine unnötige Verschärfung und würde zu zusätzlicher Bürokratie führen. Der Gesetzesentwurf sieht eine Jagdzeit vom 1. September bis zum 28. Februar vor. Diese sollte in den Sommer hinein ausgedehnt werden, um auch Eingriffe in der Jugendklasse zu ermöglichen. Einsatz von Nachtsicht-Technik sollte nicht auf bestimmte Geräte beschränkt werden, sondern generell ermöglicht werden.

    • Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 04.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BJagdG und des BNatSchG
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...FFH-Richtlinie im Rahmen des BJagdG 1:1 umzusetzen und keine..., ...aufnehmen kann. Der § 19 BJagdG regelt bereits, dass der..., ...22c Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 BJagdG räumt die Möglichkeit ..., ... Der § 19 Abs. 1 Nr. 5 BJagdG enthält ein grundsätzliches...

  • SG2602240011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorgaben“ des § 22d Abs. 3 BJagdG, die im Fall eines ungünstigen..., ...sowie § 22d Absatz 3 BJagdG rechtfertigt und nötig..., ... die in § 22b Abs. 1 BJagdG vermerkten Prüfpflichten..., ...Prüfkatalog des § 22d Absatz 3 BJagdG. Konkret wird folgende..., ... werden. § 22d Abs. 2 BJagdG zielt auf die anvisierte...

  • SG2510090011 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ins Bundesjagdgesetz (BJagdG) aufzunehmen. Wir gehen..., ...Ausgestaltung auch des BJagdG, die wir gerne mit Ihnen...

  • SG2512040003 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Tierschutzgesetzgebung des Bundes

      Der Deutsche Tierschutzbund strebt die Anpassung sämtlicher Tierschutzgesetzgebung an das Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz an. Dies umfasst sämtliche Regelungen der landwirtschaftlichen Tierhaltung, der Haltung von Heimtieren, der Durchführung von Tierversuchen, dem Umgang mit Wildtieren sowie Fragen des praktischen Tierschutzes, also der Tierschutzvereine und Tierheime in Deutschland. Sämtliche politische Aktivitäten des Verbandes streben eine Verbesserung der Tierschutzgesetzgebung zum Wohl der Tiere an, speziell eine Novellierung des Tierschutzgesetzes sowie der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnungen (bestehend oder noch zu erlassen).
    • Bereitgestellt von: Deutscher Tierschutzbund e.V. am 27.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025..., ...Stellungnahme DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025..., ...Stellungnahme DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025..., ...Stellungnahme DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025..., ...wird durch die in § 43 BJagdG-E vorgegebene Berichtspflicht..., ...Jagdbehörden nach § 22c Abs. 2 BJagdG-E dafür zuständig sein..., ...Stellungnahme DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025...

  • SG2512030009 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundesjagdgesetzes (BJagdG) und des Bundesnaturschutzgesetzes..., ...BMUKN). 2. § 22c Abs. 2 BJagdG-E – Anlasslose Jagd & ..., ... 4. § 22c Abs. 4 Nr. 2 BJagdG-E – Anordnung der Jagd..., ...Artikel 2 – Vorrang des BJagdG vor BNatSchG • Versuch..., ...geplanten Änderungen des BJagdG (Artikel 1) Entgegen ..., ... FFH-Richtlinie (§ 20a BJagdG-E) Gem. § 20a Abs. 1 BJagdG-E trifft die „zuständige..., ...Behörde“ in § 20a Abs. 1 BJagdG-E sind ausweislich der..., ...sollte in § 22c Abs. 1 BJagdG-E klarstellend ergänzt..., ...Absatz 2) § 22c Abs. 2 BJagdG-E lautet: „Soweit sich..., ... 72). 2.2 § 22c Abs. 2 BJagdG-E: Verstöße gegen die ..., ... verstößt § 22c Abs. 3 BJagdG-E eklatant: r 3.2.1 ..., ... In§ 22c Abs. 3 Nr. 2 BJagdG-E wird dazu überhaupt ..., ...gem. § 22c Abs. 4 Nr. 2 BJagdG-E § 22c Abs. 4 Nr. 2 BJagdG-E ermächtigt die Behörde..., ...Nr. 3 BJagdG-E darf die zuständige ..., ...Gem. § 22c Abs. 4 Nr. 4 BJagdG-E kann die Behörde im ..., ... Gesamtkritik an § 22c BJagdG-E In § 22c Abs. 2, 3 und 4 BJagdG-E wird die Jagd auf den..., ...von § 22c Abs. 3 und 4 BJagdG-E berücksichtigen, die...

  • SG2605220012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Arten im Bundesjagdgesetz (BJagdG) bleibt der Wolf nach ..., ...Überführung des Wolfes in das BJagdG diskutiert wird. Was hat...

  • SG2602240020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jagdrechts (§ 1 Abs. 2 BJagdG), dass auch in Zukunft..., ...1: § 2 Absatz 1 Nr. 1 BJagdG – Aufnahme des Wolfes ..., .... Ziffer 3: 3 § 19 BJagdG – Sachliche Verbote Das..., ...dienen. Ziffer 4: § 20a BJagdG – Maßnahmen nach Artikel..., ...schaffenden Regelungen im BJagdG die spezielleren Regelungen..., ...sind. Ziffer 5: § 22b BJagdG – Verbote in Bezug auf..., ...sachlichen Verboten des § 19 BJagdG Absatz 1 Nr. 2c) ist ausreichend..., ...zuständigen Behörde.“ § 22c BJagdG – Sonderregelung für die..., ...der neuen Regelungen im BJagdG. Ein Verweis aus dem..., ...Regelungen sinnvoll. § 22d BJagdG – Sonderregelung für Wolfshybriden..., ...Verordnung fallen. - § 43 BJagdG – Vorschriften in besonderen...

  • SG2602240021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jagdrechts (§ 1 Abs. 2 BJagdG), dass auch in Zukunft..., ...1: § 2 Absatz 1 Nr. 1 BJagdG – Aufnahme des Wolfes ..., ... Ziffer 5: 3 § 22b BJagdG – Maßnahmen nach Artikel..., ...Erweiterung des § 22b Absatz 2 BJagdG Satz 1 (neu), wonach auch..., ...schaffenden Regelungen im BJagdG die spezielleren Regelungen..., ...sind. Ziffer 5: § 22c BJagdG – Zusätzliche Verbote ..., ... § 19 Absatz 1 Nr. 2c) BJagdG ist ausreichend weit ..., ...wird. Ziffer 5: § 22d BJagdG – Zusätzliche Regelungen..., ...der neuen Regelungen im BJagdG. Ein Verweis aus dem..., ...Regelungen sinnvoll. § 22f BJagdG – Sonderregelung für Wolfshybriden..., ...fallen. Ziffer 8: - § 43 BJagdG – Vorschriften in besonderen...

  • SG2604160012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...FFH-Richtlinie im Rahmen des BJagdG 1:1 umzusetzen und keine..., ...aufnehmen kann. Der § 19 BJagdG regelt bereits, dass der..., ...22c Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 BJagdG räumt die Möglichkeit ..., ... Der § 19 Abs. 1 Nr. 5 BJagdG enthält ein grundsätzliches...
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