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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/8285"« gefunden

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Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Adressatenkreis (0/7) (0/7)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Bis

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SG2611030021 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung Planungs- und Genehmigungsverfahren für Gaskraftwerke
  
  Ergänzungs- und Anpassungsbedarfe, um den beabsichtigten Beschleunigungseffekt tatsächlich zu erreichen. Insbesondere sollten die Regelungen zum überragenden öffentlichen Interesse erweitert, Flexibilisierungsmöglichkeiten im Immissionsschutzrecht gestärkt sowie weitere Beschleunigungspotenziale im Wasserrecht genutzt werden.
- Bereitgestellt von: LEAG GmbH am 03.11.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/8285 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
- Adressatenkreis:
  
  02.11.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  UVPG [alle SG hierzu]
  
  BBauG [alle SG hierzu]
  
  VwGO [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]