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41 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Mobilitätsdatengesetz"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/28) (0/28)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (4)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (4)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (5)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (21)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (12)
- Gremien (20. WP) (6)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (20)
- Organe (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (29)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (10)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/46) (0/46)

Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Innere Sicherheit (4)
- Cybersicherheit (4)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (22)
- Datenschutz und Informationssicherheit (5)
- Digitalisierung (22)
- Internetpolitik (2)
- Kommunikations- und Informationstechnik (3)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
- Ländlicher Raum (2)
Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (2)
- Tourismus (2)
Staat und Verwaltung (2)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (33)
- Güterverkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (3)
- Personenverkehr (14)
- Schienenverkehr (8)
- Schifffahrt (2)
- Straßenverkehr (11)
- Verkehrsinfrastruktur (12)
- Verkehrspolitik (27)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (5)
Wirtschaft (10)
- Automobilwirtschaft (3)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Industriepolitik (4)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Wettbewerbsrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (7)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (38)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (32)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Unternehmen (5)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (19)
Arbeitgeberverband (2)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Privatrechtliche Organisation (4)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (5)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (5)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (6)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (20)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (10)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (23)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (18)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (41)

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SG2405310020 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten
  
  Das mit dem sogenannten "Mobilitätsdatengesetz" verbundene Ziel des Gesetzgebers, die Zugänglichkeit und Nutzerfreundlichkeit (multimodaler) Mobilitätsdienstleistungen zu verbessern, wird ausdrücklich begrüßt. Allerdings führt die Allianz pro Schiene in ihrer Stellungnahme verschiedene Kritikpunkte am Referentenentwurf des BMDV an. So lehnt der Verband etwa die vorgesehene Open-Data-Pflicht für Auslastungsdaten im Schienenpersonenverkehr ab und mahnt konkrete Pflichten für die Datennutzer an, um Verbraucher vor unvollständigen oder irreführenden Informationen zu schützen.
- Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 31.05.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  29.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  PBefGÄndG 6 [alle SG hierzu]