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41 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"377/24"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/12) (0/12)

Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundestag (24)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (14)
- Gremien (20. WP) (9)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (22)
- Organe (20. WP) (10)
20. Wahlperiode Bundesregierung (28)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (25)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (6)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/21) (0/21)

Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Gesundheit (36)
- Arzneimittel (9)
- Gesundheitsförderung (6)
- Gesundheitsversorgung (33)
- Pflege (4)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (7)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (19)
- Datenschutz und Informationssicherheit (3)
- Digitalisierung (19)
- Kommunikations- und Informationstechnik (3)
Recht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Soziale Sicherung (10)
- Krankenversicherung (10)
Wirtschaft (12)
- Industriepolitik (11)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (3)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (31)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (8)
Sonstige (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (25)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (6)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Unternehmen (6)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7)
Berufsverband (5)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (10)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (2)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (8)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (37)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (40)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (24)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (17)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (41)

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SG2406090001 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit
  
  Die mit dem Referentenentwurf verfolgten zentralen Ziele, insbesondere die Erhöhung der Stabilität der Telematikinfrastruktur (TI), die Verhängung von Bußgeldern gegen Anbieter von Diensten in der TI), der Ausbau eines einheitlichen Konformitätsbewertungsverfahrens zur Überprüfung der Interoperabilitätsanforderungen (Verbesserung der Schnittstellenproblematik), die Verschärfung der Vorgaben für Anbieter von PVS (bezogen auf qualitative und quantitative Anforderungen), die Verbesserung eines PVS-Wechselprozesses sowie der Schadensersatzanspruch von Leistungserbringern bei fehlender Bereitstellung interoperabler Daten, werden seitens des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes begrüßt. Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung wird Änderungsbedarf gesehen.
- Bereitgestellt von: Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 13.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
  
  BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
- Adressatenkreis:
  
  07.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]