Stellungnahmen/Gutachten

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79 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GenTG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (79)

  • SG2412200173 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abbau von bürokratischen Hürden bei der Umsetzung des Carbon Border Adjustmenet Mechanism (CBAM) der EU

      Erleichterung bei der Implementierung des CBAM in Wissenschaftsorganisationen durch die folgenden Maßnahmen: 1) Bereitstellung kostenloser CO2-Zertifikate wie dies bis 2034 für bestimmte Industriezweige ermöglicht wird. 2) Meldung von „Rohmassedaten“ getätigter Importe in den einschlägigen Bereichen und anschließende Hochrechnung auf die Emissionsdaten durch die fachlich verantwortliche Stelle für das CBAM-Melderegister.

    • Bereitgestellt von: Allianz der Wissenschaftsorganisationen am 20.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 497/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)
      2. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die da- rauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betrei- ber ist ..., ...der Bestim- mungen des GenTG erhöht den Erfül- lungsaufwand...

  • SG2412200175 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Befreiung wissenschaftlicher Publikationen von der Exportkontrollprüfung

      1) Klarstellung, dass der Verlag jeweils Ausführer der Technologie ist (Verlag verkauft die Abos und be-stimmt über die Verbreitung der Publikation). 2) Anlehnung an US-Recht: Die „intention to publish“ befreit von der Exportkontrolle jedenfalls dann, wenn der Autor die Publikation der Wissenschaftsgemeinschaft zur Verfügung stellt, d.h. insbesondere sich keine Rechte an der Publikation vorbehält und keine Beschränkungen aus Gründen des amtlichen Geheimschutzes (vgl. § 734.8 (a) u. (c) Export Administration Regulations (EAR))
    • Bereitgestellt von: Allianz der Wissenschaftsorganisationen am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die da- rauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betrei- ber ist ..., ...der Bestim- mungen des GenTG erhöht den Erfül- lungsaufwand...

  • SG2412200177 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die da- rauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betrei- ber ist ..., ...der Bestim- mungen des GenTG erhöht den Erfül- lungsaufwand...

  • SG2412200180 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die da- rauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betrei- ber ist ..., ...der Bestim- mungen des GenTG erhöht den Erfül- lungsaufwand...

  • SG2412200182 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau bei vergaberechtlichen Regelungen bei Bauleistungen

      1. Wertgrenze von 100.000 Euro (ohne USt) für Freihändige Vergaben bei Bauleistungen (Bl.) 2. Wertgrenze von 1.000.000 Euro (ohne USt) für Beschränkte Ausschreibung bei Bl. 3. Wertgrenze von mindestens 15.000 EUR (ohne USt) für Direktaufträge bei Bl. 4. explizite Erlaubnis, auch den derzeitigen Vertragspartner zumindest zur Abgabe eines Angebotes bei dem Wettbewerb zur erneuten Vergabe einer Leistung auffordern zu dürfen 5. Aufweichung des Gebots zur Losvergabe: explizite Zulässigkeit von unterschwelligen GU und GÜ-Vergaben 6. Einführung eines Schwellenwertes von 750.000€ (netto) für die Vergabe von Architekten- und Ingenieursleistungen durch ihre Einstufung als "soziale und andere besondere Dienstleistung" i. S. v.§ 130 (1) GWB und Anhang XIV der Richtlinie 2014/24
    • Bereitgestellt von: Allianz der Wissenschaftsorganisationen am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die da- rauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betrei- ber ist ..., ...der Bestim- mungen des GenTG erhöht den Erfül- lungsaufwand...

  • SG2412200183 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die da- rauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betrei- ber ist ..., ...der Bestim- mungen des GenTG erhöht den Erfül- lungsaufwand...

  • SG2412200185 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die da- rauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betrei- ber ist ..., ...der Bestim- mungen des GenTG erhöht den Erfül- lungsaufwand...

  • SG2412130021 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die darauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betreiber ist dabei..., ...Umsetzung der Bestimmungen des GenTG erhöht den Erfüllungsaufwand...

  • SG2506170028 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abbau von bürokratischen Hürden bei der Umsetzung des Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) der EU

      Erleichterung bei der Implementierung des CBAM in Wissenschaftsorganisationen durch die folgenden Maßnahmen: 1) Bereitstellung kostenloser CO2-Zertifikate wie dies bis 2034 für bestimmte Industriezweige ermöglicht wird. 2) Meldung von „Rohmassedaten“ getätigter Importe in den einschlägigen Bereichen und anschließende Hochrechnung auf die Emissionsdaten durch die fachlich verantwortliche Stelle für das CBAM-Melderegister.
    • Bereitgestellt von: Leibniz-Gemeinschaft am 23.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 497/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)
      2. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Labore Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die da- rauf beruhenden..., ...Duldungspflichten ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betrei- ber ist dabei..., ... der Bestim- mungen des GenTG erhöht den Erfül- lungsaufwand...

  • SG2506170029 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Labore Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die da- rauf beruhenden..., ...Duldungspflichten ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betrei- ber ist dabei..., ... der Bestim- mungen des GenTG erhöht den Erfül- lungsaufwand...
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