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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"HoheSeeEinbrG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/15) (0/15)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (3)
- Mitglieder des Bundestages (5)
21. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode Bundestag (11)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (3)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (11)
20. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/21) (0/21)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Internationale Beziehungen (1)
Energie (8)
- Allgemeine Energiepolitik (6)
- Energienetze (5)
- Erneuerbare Energien (5)
- Fossile Energien (3)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (3)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Fischerei/Aquakultur (1)
Umwelt (17)
- Artenschutz/Biodiversität (4)
- Immissionsschutz (3)
- Klimaschutz (16)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (5)
Wirtschaft (13)
- Industriepolitik (11)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (20)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (3)
Eingetragener Verein (e. V.) (12)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (6)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (10)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (7)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (11)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

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SG2601120013 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Den Einsatz der CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung (CCUS) inkl. des Transports in Deutschland im industriellen Maßstab ermöglichen
  
  Der bbs setzt sich in seiner Stellungnahme für eine stärkere Verknüpfung zur Wettbewerbsfähigkeit im Rahmen seiner Vorschläge für das Klimaschutzprogrammes. Dazu werden konkrete Maßnahmenvorschläge formuliert zu Energiekosten, Carbon Management, Grünen Leitmärkten sowie dem Gebäude- und Verkehrssektor.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 14.01.2026
- Adressatenkreis:
  
  12.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  KSpG [alle SG hierzu]
  
  HoheSeeEinbrG [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
  
  GEG [alle SG hierzu]
  
  EHV 2030 [alle SG hierzu]
  
  TEHG 2025 [alle SG hierzu]