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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG)"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/11) (0/11)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (9)
- Fraktionen/Gruppen (4)
- Gremien (5)
- Mitglieder des Bundestages (6)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (18)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (18)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/27) (0/27)

Bildung und Erziehung (3)
- Schulische Bildung (2)
- Vorschulische Bildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (2)
Deutsche Einheit (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (18)
- Familienpolitik (8)
- Kinder- und Jugendpolitik (16)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (9)
Gesundheit (3)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (4)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (4)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
Soziale Sicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Wirtschaft (2)
- Handwerk (1)
- Verbraucherschutz (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (19)
Sonstige (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (19)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Berufsverband (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (9)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (16)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (19)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

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SG2604250001 (PDF - 85 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Weiterentwicklung der inklusiven Jugendhilfe durch den Referentenentwurf eines Erstes Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
  
  Mit dem vorliegenden Referentenentwurf sollen die noch erforderlichen Schritte zur Umsetzung der Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe geregelt werden. Dringend nötige Regelungen im Vertragsrecht oder bei der der Gleichbehandlung der freien Träger fehlen. Es bedarf erheblicher Verbesserungen des Entwurfs, damit positive Wirkungen zur Weiterentwicklung der inklusiven Jugendhilfe entstehen.
- Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 25.04.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz
- Adressatenkreis:
  
  15.04.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 8 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG...