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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Erste Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/16) (0/16)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Gremien (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (4)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (4)
- Organe (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (18)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (16)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/20) (0/20)

Energie (8)
- Allgemeine Energiepolitik (6)
- Erneuerbare Energien (8)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (2)
Recht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Umwelt (17)
- Klimaschutz (10)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (15)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (3)
Verkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
Wirtschaft (13)
- Handel und Dienstleistungen (7)
- Handwerk (8)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (9)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (21)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (21)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (17)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtliche Organisation (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (21)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (20)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

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SG2406050021 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Novellierung der Gewerbeabfallverordnung, Beurteilung der neuen gesetzlichen Regelungen
  
  Die ASA erhofft sich durch die Abgabe einer Stellungnahme, dass bürokratische Hemnisse/Hürden abgebaut werden und der Vollzug in der Praxis durchgesetzt wird. Mit einem besseren Vollzug in der Praxis wird erhofft, für den Anwender der Verordnung Rechtssicherheit herbeizuführen. Insgesamt sollen die die Recyclingquoten durch eine konkrete Anleitung im Verfahrensablauf verbessern. Im Detail wird auf die Stellungnahme der ASA verwiesen.
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e.V. (ASA) am 05.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13950 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung zur Stärkung der Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen
- Adressatenkreis:
  
  14.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GewAbfV 2017 [alle SG hierzu]
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Erste Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung...