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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/13950"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/16) (0/16)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Gremien (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (4)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (4)
- Organe (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (18)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (16)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/20) (0/20)

Energie (8)
- Allgemeine Energiepolitik (6)
- Erneuerbare Energien (8)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (2)
Recht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Umwelt (17)
- Klimaschutz (10)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (15)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (3)
Verkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
Wirtschaft (13)
- Handel und Dienstleistungen (7)
- Handwerk (8)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (9)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (21)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (21)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (17)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtliche Organisation (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (21)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (20)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

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SG2406210056 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung der Gewerbeabfallverordnung
  
  Stärkung der Kreislaufwirtschaft durch Durchsetzung der der Getrennthaltungspflichten sowie des Vorbehandlungsgebotes von Abfällen zur Verwertung. Einbeziehung der energetischen Verwertung von Abfallgemischen in den behördlichen Vollzug.
- Bereitgestellt von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 21.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13950 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung zur Stärkung der Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen
- Adressatenkreis:
  
  13.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GewAbfV 2017 [alle SG hierzu]