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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/12660"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/18) (0/18)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (14)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (5)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (13)
- Organe (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (13)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (12)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (4)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/22) (0/22)

Arbeit und Beschäftigung (3)
- Arbeitsmarkt (3)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (3)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (3)
Europapolitik und Europäische Union (3)
- EU-Binnenmarkt (3)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (2)
- Diversitätspolitik (2)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (2)
Kultur (12)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (12)
- Digitalisierung (6)
- Internetpolitik (5)
- Massenmedien (4)
- Meinungs- und Pressefreiheit (2)
- Urheberrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (9)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (4)
Wirtschaft (5)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (3)
Sonstige Interessenbereiche (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (21)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (14)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (7)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Arbeitgeberverband (5)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (21)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (17)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

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SG2406040066 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reform der Filmpolitik (FFG-Novelle, Reform Anreizförderung, mögliche Investitionsverpflichtung)
  
  Die Reform soll die gesamte Filmförderung in Deutschland neu aufstellen durch eine Novellierung des FFG, eine Reform der wirtschaftlichen Anreizförderung und eine mögliche Einführung von Investitionspflichten für Mediendiensteanbieter. Wir sind bestrebt, mit unserem Beitrag auf eine wettbewerbsfähige, wirtschaftliche Notwendigkeiten berücksichtigende Ausgestaltung des Regelungsvorhabens hinzuwirken, die den Filmproduktionsstandort Deutschland stärkt und ein positives Investitionsklima schafft. Mit Blick auf die geforderte Investitionsverpflichtung ist uns der Schutz der Medien- und Investitionsfreiheit sowie der Programmautonomie der Medienanbieter, die Wahrung der Verhältnismäßigkeit wie auch die Sicherung der Medienvielfalt und Auswahlmöglichkeiten der Verbraucher*innen wichtig.
- Bereitgestellt von: Netflix Services Germany GmbH am 20.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 238/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
  
  BT-Drs. 20/12660 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
- Adressatenkreis:
  
  17.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FFG 2017 [alle SG hierzu]