Stellungnahmen/Gutachten

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3.962 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.962)

  • SG2406260116 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

      Der VdK begrüßt die Krankenhausreform und hält diese für dringend notwendig. Bereits heute befindet sich das deutsche Krankenhauswesen in einem kalten Strukturwandel, den es gilt so früh wie möglich zu gestalten. Der vorliegende Referentenentwurf stellt für die gesteckten Ziele eine gute Grundlage und einen guten Fahrplan dar, den es nun gilt zu verbessern und umzusetzen.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorrangig dafür vorgesehenen Weg der Leistungserbringung..., ...Sozialverbandes VdK nicht der richtige Weg sein. Darüber hinaus darf..., ...Niedersachsen geht diesen Weg mit den verpflichtenden...

  • SG2501220003 (PDF - 83 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EPBD

      Ambitionierte Übertragung der EPBD in nationale Gesetzgebung aus Sicht von Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft sowie sustainable Finance.
    • Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 30.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... an, wenn dieser auf dem Weg von der Solaranlage zum..., ...gegenwärtig in einer Weise auf den Weg zu bringen, die erhebliche..., ...Anwendung zu finden. Dieser Weg kann hier also nicht empfohlen..., ...Solarstandards wäre mithin dieser Weg zu empfehlen. Das gilt,..., ...Mieterstromanbieter etc.). Diesen Weg ist beispielsweise auch..., ...Gesetzestext zeigt – der Mittel-weg empfohlen: Bereits überdachte..., ...bisherige regulatorische Weg der Bundesrepublik keinesfalls..., ...allerdings etwa der schwedische Weg, wo Dach-Solaranlagen erheblich...

  • SG2509260106 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingriffe in den öffentlichen Weg“ haben dürfen. Woher ein..., ... wir den eingeschlagenen Weg in eine unbeschränkte Datensammlung...

  • SG2509130002 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesverfassungsgericht aufgezeigten Weg wäre indes eine ausdrückliche..., ...Auslegungsfrage sei; über diesen Weg jedoch zweifelsfrei zur...

  • SG2509130001 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesverfassungsgericht aufgezeigten Weg wäre indes eine ausdrückliche..., ...Auslegungsfrage sei; über diesen Weg jedoch zweifelsfrei zur...

  • SG2503140001 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung der Fluggastrechte-VO (EG) Nr. 261/2004 u. a.

      Der vzbv fordert den Erhalt des durch jahrelange Rechtsprechung konkretisierten Verbaucherschutzniveaus, insbesondere wird der Vorschlag der KOM, erst ab fünf, neun bzw. zwölf Stunden einen Ausgleichsanspruch zu gewähren, abgelehnt. Darüber hinaus sollten Airlines betroffene Reisende proaktiv darüber informieren müssen, warum ihr Flug nicht wie geplant stattfindet. "No-Show"-Klauseln sollten europaweit untersagt und eine einheitliche Regelung zur kostenlosen Mitnahme eines standardisierten Handgepäcks eingeführt werden.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 12.03.2025

      • 14.03.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zertifizieren und als verbindlichen Weg vorzusehen. 12 Ein weiterer..., ... diesen kostenbehafteten Weg. Deshalb fordert der vzbv...

  • SG2410020017 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verhandelt, ist der falsche Weg. Außerdem setzt eine solche..., ...wichtige Schritte auf dem Weg zu einem verbesserten Ge-waltschutz...

  • SG2407180014 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weichenstellungen auf dem Weg der digitalen Dekade. Dazu..., ...Rahmenregelungen weiterhin als einziger Weg erforderlich. 9.3 Europaweit...

  • SG2406070039 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der gemeindenahen psychiatrischen Versorgung im GVSG

      Die DGPPN stellt mit Sorge fest, dass im Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG) keinerlei Regelungen enthalten sind, die dringend notwendige Reform der gemeindenahen psychiatrischen Versorgung durch das Krankenhaus betreffen. Die Fachgesellschaft plädiert dafür, die gesetzlichen Regelungen anzupassen und der Einführung von Globalbudgets, der Stärkung der Psychiatrischen Institutsambulanzen durch eine bundesweit auskömmliche Finanzierung, einer Flexibilisierung der Vergütung nach dem Bayerischen Modell sowie einer flächendeckenden regionalen Versorgungsverpflichtung als Versorgungsprinzip dabei den höchsten Stellenwert beizumessen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Settingübergreifende Vergütungsformen als Weg zur bedarfsgerechten Behandlung..., ...Schritt wäre zunächst der Weg für interessierte Kliniken...

  • SG2409120023 (PDF - 35 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modernisierung der Hauptversammlung (u.a. Reform des Beschlussmängelrechts, Antragsrechts)

      Die Hauptversammlung der deutschen Aktiengesellschaften ist sehr formalistisch, wenig attraktiv für Aktionäre und belastet die Unternehmen. Sie soll durch einen offeneren und lebendigeren Austausch zwischen Vorstand und Aktionären attraktiver werden. Vor allem das Beschlussmängelrecht sorgt für eine Verrechtlichung der Hauptversammlung, die u.a. einer freieren Debatte zwischen Verwaltung und Aktionären im Weg steht. Es werden daneben weitere Reformvorschläge z.B. zur Vorabeinreichung von Anträgen und Fragen unterbreitet.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 12.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genommen, bleibt ihnen nur der Weg der „Abwanderung“, d.h...., ...in der Praxis oftmals den Weg des geringsten rechtlichen..., ...Versammlungsleiter oft den Weg mit dem geringstes Rechtsrisiko..., ...treffenden Maßnahmen oftmals den Weg des geringsten rechtlichen...
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