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26 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GewAbfV 2017"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/20) (0/20)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (4)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (4)
- Organe (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (20)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (18)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/25) (0/25)

Energie (8)
- Allgemeine Energiepolitik (6)
- Erneuerbare Energien (8)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (3)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (3)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Umwelt (22)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (12)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (21)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (3)
Verkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
Wirtschaft (15)
- Handel und Dienstleistungen (7)
- Handwerk (8)
- Industriepolitik (4)
- Kleine und mittlere Unternehmen (12)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (26)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (26)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (20)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtliche Organisation (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (21)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (26)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (26)

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SG2512090025 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Berücksichtigung der thermischen Abfallbehandlung mit CCU als Recyclingverfahren für Verpackungskunststoffe
  
  Durch die Begriffsbestimmungen „stoffliches Recycling“ und „werkstoffliches Recycling“ würde die thermische Abfallbehandlung mit Carbon-Capture-Anlagen für die Rückgewinnung von Kohlenstoff faktisch ausgeschlossen. Das Gesetz muss technologieoffen gestaltet werden, dass auch die thermische Abfallbehandlung mit nachgeschalteter Carbon-Capture-Technologie, oder andere Verfahren zur Rückgewinnung von Kohlenstoff aus Verpackungen, Berücksichtigung finden.
- Bereitgestellt von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 09.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  KrWG [alle SG hierzu]
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
  
  GewAbfV 2017 [alle SG hierzu]
  
  EWKFondsG [alle SG hierzu]