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26 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/13) (0/13)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (11)
- Fraktionen/Gruppen (5)
- Gremien (5)
- Mitglieder des Bundestages (7)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (22)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (22)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/35) (0/35)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsmarkt (1)
Bildung und Erziehung (5)
- Berufliche Bildung (1)
- Schulische Bildung (2)
- Vorschulische Bildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (3)
Deutsche Einheit (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (23)
- Diversitätspolitik (1)
- Familienpolitik (9)
- Kinder- und Jugendpolitik (21)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (12)
Gesundheit (4)
- Gesundheitsförderung (1)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (4)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (4)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
Soziale Sicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Wirtschaft (2)
- Handwerk (1)
- Verbraucherschutz (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (23)
Personengesellschaften (1)
Sonstige (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (23)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)
Sonstige Personengesellschaft (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Berufsverband (4)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (9)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (6)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (18)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (7)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (26)

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SG2609300231 (PDF - 45 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
  
  Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe, inklusive Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen mit und ohne Behinderungen, Sicherung individueller Rechtsansprüche auf Eingliederungshilfe trotz des Angebots der infrastrukturellen Bildungsassistenz, verbindliche und konkretere Regelungen für Planung und Umsetzung der infrastrukturellen Bildungsassistenz, Streichung der Erprobungsklausel, neues verbindliches Datum zur Regelung der Gesamtzuständigkeit im SGB VIII, Schiedsstellenfähigkeit für ambulante Leistungen, Sozialgerichtsbarkeit als zuständige Gerichtsbarkeit für das SGB VIII, Konkretisierung der Regelung zur Bedarfsfeststellung, Nachbesserungen im Vertragsrecht
- Bereitgestellt von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 30.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 441/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz - 1. KJHSRG)
- Adressatenkreis:
  
  23.09.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 8 [alle SG hierzu]
  
  SGB 14 [alle SG hierzu]
  
  JuSchG [alle SG hierzu]
  
  GewHG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...(Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ...