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26 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BKrFQG 2020"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/33) (0/33)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (13)
- Fraktionen/Gruppen (3)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (13)
- Organe (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (11)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (10)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (7)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (7)
- Gremien (20. WP) (6)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (7)
- Organe (20. WP) (4)
20. Wahlperiode Bundesregierung (10)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (9)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/34) (0/34)

Arbeit und Beschäftigung (14)
- Arbeitsmarkt (9)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (14)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Bildung und Erziehung (2)
- Berufliche Bildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Energie (4)
- Allgemeine Energiepolitik (4)
Europapolitik und Europäische Union (7)
- EU-Gesetzgebung (7)
Innere Sicherheit (4)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (5)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (5)
- Integration (1)
- Migration (1)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (4)
Umwelt (5)
- Klimaschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (24)
- Güterverkehr (11)
- Personenverkehr (21)
- Schienenverkehr (6)
- Straßenverkehr (22)
- Verkehrsinfrastruktur (6)
- Verkehrspolitik (21)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (7)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (26)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (25)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (11)
Arbeitgeberverband (11)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (11)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (17)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (7)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (26)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (26)

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SG2603160032 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs
  
  Die Initiative verfolgt das Ziel, einen Gesamtüberblick über aktuelle Branchenthemen im Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehr zu geben. Dazu gehören insbesondere der Start des ÖPNV-Modernisierungspaktes, die Reform der Trassenpreissystematik, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Infrastrukturprojekten, die Gewährleistung von Sicherheit im Öffentlichen Personenverkehr, die Gewinnung von Personal und Fachkräften, die Förderung der Umstellung der Linienbusflotten auf alternative Antriebe, die Absenkung der Energiekosten, die Korridorsanierung im Eisenbahnverkehr oder auch die Aufstockung der ÖPNV-Finanzierung durch Bund und Länder.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 16.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 442/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  18.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  RegG [alle SG hierzu]
  
  GVFG [alle SG hierzu]
  
  BKrFQV 2020 [alle SG hierzu]
  
  BKrFQG 2020 [alle SG hierzu]
  
  BGSG 1994 [alle SG hierzu]
  
  StGB [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
  
  PBefG [alle SG hierzu]
  
  ERegG [alle SG hierzu]
  
  SGFFG [alle SG hierzu]