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14 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TFG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/16) (0/16)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (5)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (6)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (6)
20. Wahlperiode Bundesregierung (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/19) (0/19)

Europapolitik und Europäische Union (3)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (2)
Gesundheit (12)
- Gesundheitsförderung (3)
- Gesundheitsversorgung (9)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (3)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (1)
Verkehr (1)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (1)
- Wettbewerbsrecht (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (13)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (11)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (14)

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SG2406200199 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Maßnahmen zur Förderung der Plasmaspende und Stärkung des Spendensystems in Deutschland
  
  Die Interessenvertretung zielt darauf ab, im Rahmen des genannten Regelungsvorhabens das öffentliche Bewusstsein und Wissen über die Plasmaspende zu steigern und gleichzeitig das Plasmaspendesystem in Deutschland innovativ und nachhaltig weiterzuentwickeln. Zu diesem Zweck engagiert sich die PPTA Deutschland aktiv im Dialog mit relevanten Interessengruppen und trägt zur Bereitstellung von Informationen bei.
- Bereitgestellt von: Plasma Protein Therapeutics Association (PPTA) Deutschland e.V. am 20.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10613 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Anreize für Blut- und Blutplasma-Spenden in Deutschland erhöhen
- Adressatenkreis:
  
  01.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  TFG [alle SG hierzu]
  
  HeilMWerbG [alle SG hierzu]
SG2501030011 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Errichtung eines Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM)
  
  Die gesetzliche Initiative zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit ist im Kern zu begrüßen. Kritisiert wird vor allem die geplante Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem neu zu errichtenden BIPAM (für nicht-übertragbare Krankheiten) und dem RKI (für übertragbare Krankheiten). Eine solche Aufteilung ist fachlich nicht zu begründen und provoziert Doppelstrukturen sowie Reibungsverluste. Zudem verkörpert der avisierte Name mitnichten die notwendige und ursprünglich angekündigte, ressortübergreifende Ausrichtung und Arbeitsweise des Instituts.
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 03.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Adressatenkreis:
  
  14.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  BGA-NachfG [alle SG hierzu]
  
  BKRG [alle SG hierzu]
  
  TPG-GewV [alle SG hierzu]
  
  TFG [alle SG hierzu]
  
  IfSG [alle SG hierzu]
  
  BeratungsG [alle SG hierzu]
  
  KonvBehSchG [alle SG hierzu]
  
  AlkopopStG [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KCanG [alle SG hierzu]
SG2407180011 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Errichtung eines Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM)
  
  Die gesetzliche Initiative zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit ist im Kern zu begrüßen. Kritisiert wird vor allem die geplante Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem neu zu errichtenden BIPAM (für nicht-übertragbare Krankheiten) und dem RKI (für übertragbare Krankheiten). Eine solche Aufteilung ist fachlich nicht zu begründen und provoziert Doppelstrukturen sowie Reibungsverluste. Zudem verkörpert der avisierte Name mitnichten die notwendige und ursprünglich angekündigte, ressortübergreifende Ausrichtung und Arbeitsweise des Instituts.
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 19.07.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Adressatenkreis:
  
  02.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  BGA-NachfG [alle SG hierzu]
  
  BKRG [alle SG hierzu]
  
  TPG-GewV [alle SG hierzu]
  
  TFG [alle SG hierzu]
  
  IfSG [alle SG hierzu]
  
  BeratungsG [alle SG hierzu]
  
  KonvBehSchG [alle SG hierzu]
  
  AlkopopStG [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KCanG [alle SG hierzu]
SG2410230008 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Errichtung eines Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM)
  
  Die gesetzliche Initiative zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit ist im Kern zu begrüßen. Kritisiert wird vor allem die geplante Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem neu zu errichtenden BIPAM (für nicht-übertragbare Krankheiten) und dem RKI (für übertragbare Krankheiten). Eine solche Aufteilung ist fachlich nicht zu begründen und provoziert Doppelstrukturen sowie Reibungsverluste. Zudem verkörpert der avisierte Name mitnichten die notwendige und ursprünglich angekündigte, ressortübergreifende Ausrichtung und Arbeitsweise des Instituts.
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 23.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Adressatenkreis:
  
  17.07.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
  
  14.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (12):
  
  BGA-NachfG [alle SG hierzu]
  
  BKRG [alle SG hierzu]
  
  TPG-GewV [alle SG hierzu]
  
  TFG [alle SG hierzu]
  
  TabakerzG [alle SG hierzu]
  
  IfSG [alle SG hierzu]
  
  BeratungsG [alle SG hierzu]
  
  KonvBehSchG [alle SG hierzu]
  
  AlkopopStG [alle SG hierzu]
  
  AlkopopStV [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KCanG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (14)

SG2406200199 (PDF - 6 Seiten)

SG2501030011 (PDF - 8 Seiten)

SG2407180011 (PDF - 6 Seiten)

SG2410230008 (PDF - 8 Seiten)