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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"PPBV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/13) (0/13)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (4)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (3)
20. Wahlperiode Bundestag (4)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)
- Organe (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/17) (0/17)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Gesundheit (11)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (10)
- Pflege (5)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Soziale Sicherung (1)
- Krankenversicherung (1)
Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (8)
Personengesellschaften (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (8)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Privatrechtliche Organisation (3)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (9)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (11)

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SG2605190008 (PDF - 100 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Betragssatzstabilitätsgesetz und Finanzkommission Gesundheit: Kürzungen bei der Krankenhausfinanzierung verhindern und Patientenversorgung sichern.
  
  Gegenstand der Interessenvertretung ist das Regelungsvorhaben der Bundesregierung zur weitgehenden Umsetzung der Empfehlungen der FinanzKommission im Krankenhausbereich. Betroffen sind insbesondere vorgesehene Kürzungsmaßnahmen in der Krankenhausfinanzierung mit Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage der Kliniken, die Sicherstellung der Patientenversorgung, die Beschäftigten in den Krankenhäusern sowie freigemeinnützige Krankenhausträger. Ziel der Interessenvertretung ist es, diese Kürzungsmaßnahmen zu verhindern beziehungsweise abzumildern, auf eine realitätsgerechte Folgenabschätzung hinzuwirken & gesetzliche Regelungen zu erreichen, die die tatsächliche finanzielle Lage der Krankenhäuser sowie die Erfordernisse einer verlässlichen medizinischen Versorgung angemessen berücksichtigen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 14.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 256/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  11.05.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...weist für die Umsetzung der PPBV einen jährlichen Aufwand...