Stellungnahmen/Gutachten

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175 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KSG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (175)

  • SG2406170047 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzliche Grundlage für Moorschutz schaffen

      Keine weiteren Subventionen für moorschädigende Bewirtschaftung und Umleitung der Subventionen in die Förderung nasser Bewirtschaftung und damit eine sozialverträgliche Transformation der Moornutzung.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 30.05.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ebene im Klimaschutzgesetz (KSG) von 2021 verbindliche ..., ...Senkenfunktion, die ihm gemäß dem KSG zugewiesen wird. Dies zeigt..., ... Vorgabe nach §3a Abs. 1 KSG den Mittelwert der jährlichen..., ...Klimaschutzprogramm nach §9 KSG als das relevante rechtliche...

  • SG2508270018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aus dem Klimaschutzgesetz (KSG) für die Jahre 2030 und..., ... der Treibhausgase gemäß KSG für den Zeitraum bis 2030...

  • SG2506300156 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG)

      Greenpeace fordert eine umfassende Novellierung des Bundeswaldgesetztes, damit ein ambitionierter Beitrag der Waldentwicklung in Deutschland für die LULUCF Zielerreichung des Klimaschutzgesetzes durch neue Regulierungen für eine extensive Waldbewirtschaftung erreicht werden kann.

    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(§ 3a Klimaschutzgesetz (KSG), EU-Verordnung zu Landnutzungsänderungen..., ...Klimaschutzprogramme (§ 9 KSG) sowie die bisherigen Sofortprogrammen nach § 8 KSG aF. geregelt bzw. gerichtlich..., ...Klimaschutzgesetz legt in § 3a KSG dementsprechend Minderungsziele..., ...erreichen.39 Die Ziele des § 3a KSG haben durch die Novelle..., ... nach § 3a Abs. 1 Satz 2 KSG „eine besondere Bedeutung..., ...Projektionen werden die in § 3a KSG festgelegten Ziele allerdings..., ...verfehlt. Nach § 3a Abs. 1 KSG soll die jährliche Senkenleistung..., ...BeckOK Klimaschutzrecht, § 3 KSG, Rdnr. 37 Verordnung (..., ...Klimaschutzprogramm nach § 9 KSG um Maßnahmen zu ergänzen..., ...LULUCF-Ziele aus § 3a Abs. 1 KSG gewährleistet wird: „Die..., ...sein, die in § 3a Abs. 1 KSG festgesetzten Ziele zu ..., ...Erreichung der Ziele des § 3a KSG konkret zu Grunde gelegt..., ...Klimaschutzprogramm nach § 9 Abs. 1 KSG vorgelegt werden, das ..., ...Im Zusammenhang mit § 3a KSG wird die „besondere Bedeutung..., ...Klimaschutz(Art. 20a GG, § 3a KSG) verlangt den effektiven..., ... (§ 3a KSG) adressieren die Bundesregierung..., ...24 GG), die auch für das KSG selbst maßgeblich war.60..., ...gesetzlichen Ziele des § 3a KSG /LULUCF Verordnung zum ..., ...notwendigen Programms nach §3a KSG Damit wird zugleich auch...

  • SG2503310130 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(§ 3a Klimaschutzgesetz (KSG), EU-Verordnung zu Landnutzungsänderungen..., ...Klimaschutzprogramme (§ 9 KSG) sowie die bisherigen Sofortprogrammen nach § 8 KSG aF. geregelt bzw. gerichtlich..., ...Klimaschutzgesetz legt in § 3a KSG dementsprechend Minderungsziele..., ...erreichen.39 Die Ziele des § 3a KSG haben durch die Novelle..., ... nach § 3a Abs. 1 Satz 2 KSG „eine besondere Bedeutung..., ...Projektionen werden die in § 3a KSG festgelegten Ziele allerdings..., ...verfehlt. Nach § 3a Abs. 1 KSG soll die jährliche Senkenleistung..., ...BeckOK Klimaschutzrecht, § 3 KSG, Rdnr. 37 Verordnung (..., ...Klimaschutzprogramm nach § 9 KSG um Maßnahmen zu ergänzen..., ...LULUCF-Ziele aus § 3a Abs. 1 KSG gewährleistet wird: „Die..., ...sein, die in § 3a Abs. 1 KSG festgesetzten Ziele zu ..., ...Erreichung der Ziele des § 3a KSG konkret zu Grunde gelegt..., ...Klimaschutzprogramm nach § 9 Abs. 1 KSG vorgelegt werden, das ..., ...Im Zusammenhang mit § 3a KSG wird die „besondere Bedeutung..., ...Klimaschutz(Art. 20a GG, § 3a KSG) verlangt den effektiven..., ... (§ 3a KSG) adressieren die Bundesregierung..., ...24 GG), die auch für das KSG selbst maßgeblich war.60..., ...gesetzlichen Ziele des § 3a KSG /LULUCF Verordnung zum ..., ...notwendigen Programms nach §3a KSG Damit wird zugleich auch...

  • SG2406130118 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationaler Energie- und Klimaplan

      Im Nationalen Energie- und Klimaplan (NECP) berichtet die Bundesregierung alle zwei Jahre, wie beabsichtigt wird, die Ziele der deutschen Energie- und Klimapolitik zu erreichen. BBE und HBB kritisieren, dass für die Erstellung des Entwurfs dieses für die EU-Politik zentralen Dokumentationsinstruments lediglich ein Onlinefragebogen für die Beteiligung bereitgestellt wurde. Detailliertes Feedback konnte in diesem Fragebogen nicht gegeben werden. Die Bioenergieverbände fordern, bei der Erstellung des finalen NECP dringend die nach Artikel 10 und 12, bzw. Artikel 14 Absatz 6 (Verordnung-(EU) 2018/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates) erforderliche Konsultation der Öffentlichkeit vorzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 19.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) bemängelt. Nach dem Projektionsbericht..., ... zur Änderung des Bundes-KSG im Jahr 2021 bereits vor..., ...für den LULUCF-Bereich im KSG gewarnt. Dabei ist die Zielvorgabe des KSG für den LULUCF-Bereich ..., ...der geplanten Reform des KSG, die eine Verrechnung der KSG-Sektorziele ermöglicht,..., ...Vergleich zu den Zielen des KSG ergeben sich teils deutliche..., .... Im Jahr 2030 sind laut KSG noch 438 Mio. t CO2-Äq...., ...Gesamtemissionsminderung soll gemäß KSG im Jahr 2040 im Vergleich...

  • SG2406250120 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bioenergie im Nationaler Energie- und Klimaplan berücksichtigen

      Im Nationalen Energie- und Klimaplan (NECP) berichtet die Bundesregierung alle zwei Jahre; wie beabsichtigt wird, die Ziele der deutschen Energie- und Klimapolitik zu erreichen. BBE und HBB kritisieren, dass für die Erstellung des Entwurfs dieses für die EU-Politik zentralen Dokumentationsinstruments lediglich ein Onlinefragebogen für die Beteiligung bereitgestellt wurde. Detailliertes Feedback konnte in diesem Fragebogen nicht gegeben werden. Die Bioenergieverbände fordern, bei der Erstellung des finalen NECP dringend die nach Artikel 10 und 12, bzw. Artikel 14 Absatz 6 (Verordnung-(EU) 2018/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates) erforderliche Konsultation der Öffentlichkeit vorzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergleich zu den Zielen des KSG ergeben sich teils deutliche..., .... Im Jahr 2030 sind laut KSG noch 438 Mio. t CO2-Äq...., ...Gesamtemissionsminderung soll gemäß KSG im Jahr 2040 im Vergleich...

  • SG2406250177 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Ressourcenschutzstammgesetzes

      Wir fordern eine Gesetzesinitiative der Bundesregierung für ein Ressourcenschutzgesetz in Form eines übergeordneten Stammgesetzes, das den Anwendungsbereich und die Grundsätze des Ressourcenschutzes festlegt. Das Ressourcenschutzgesetz muss messbare Ressourcenschutzziele inklusive Bezugs- und Erreichungsjahr, Reduktionspfad, Monitoring, Sanktionen und Berichtspflichten verbindlich festschreiben.
    • Bereitgestellt von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 26.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Klimaschutzgesetz (KSG) dienen. Vorteile eines..., ...werden. Vergleichbar zum KSG könnte auch hier ein Nachsteuerungsmechanismus...

  • SG2509300007 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesigns, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen

      Die geplante Änderung von EnVKG soll bestehende EU-Vorgaben würde zusätzlichen bürokratischen Aufwand für Tankstellenbetreiber verursachen. Um dies zu vermeiden, setzt sich en2x für eine Anhebung des Schwellenwertes für die Anbringung des Energiekostenvergleichs bei Tankstellen auf 18 Zapfstellen ein. en2x unterstützt das mit der Änderung des MinÖlDatG angestrebte Ziel, die Qualität der Mineralöldaten weiterzuentwickeln. Die darüber hinaus mit der Gesetzesänderung bezweckte Erweiterung der Datenweitergabe der durch das BAFA erhobenen Einzelmeldungen der meldepflichtigen Unternehmen an andere Behörden und beauftragte Dienstleister halten wir dagegen für kritisch und schlagen in diesem Zusammenhang Änderungen zum Schutz der Geschäftsgeheimnisse betroffener Unternehmen vor.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen
    • Adressatenkreis:

      • 26.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klimafragen Gemäß § 12 Abs. 1 KSG prüft der Expertenrat für..., ...Projektionsdaten nach § 5a KSG. Diese Daten werden ihm..., ...Umweltbundesamt gemäß § 12 Abs. 1 KSG zur Verfügung gestellt:..., ...ist im § 5 Abs. 1 Satz 4 KSG definiert: „Das Umweltbundesamt...

  • SG2509020024 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der BEG EM, Verbesserung der Antragszahlen und Einsatz für die BEG Einzelmaßnahmen

      Der DEPV setzt sich für die Beibehaltung der bewährten Systematik der Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG EM) und für die Verbesserung, sprich Steigerung, der Antragszahlen der BEG ein, insbesondere in Bezug auf Holzheizungen. Zudem fordert der DEPV eine bessere Kommunikation in Bezug auf die BEG, sowie eine Anpassung der Auslegungsregelungen mit dem Ziel der Vereinfachung der Anträge für Antragssteller und die Branche. Im Sinne des Verbraucherschutzes sollen auch Extremsituationen wie Hochwasser berücksichtigt werden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 03.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 27.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Klimaschutzge-setz (KSG) CO2-Senkenfunktion des..., ...deutsche Klimaschutzgesetz (KSG) sieht vor, dass der Sektor..., ...sein. Diese Ziele sind im KSG festgelegt und sollen durch..., ...LULUCF-Sektor) in § 3a Abs. 1 KSG überprüfen und anpassen..., ... bewerten ist, sollte im KSG verankert werden. EU Ökodesign-Verordnungen...

  • SG2511060009 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimaschutzgesetz und Klimaschutzprogramm

      Verschärfung, verbindliche Emissionsminderungsziele für jeden Sektor, regelmäßige Überprüfung und Nachsteuerungspflicht mit zeitnah umzusetzenden geeigneten Maßnahmen, um Zieleverfehlungen zu korrigieren, generationengerechter Klimaschutz, Transparenz über die Projektionsdaten bis 2030 und darüber hinaus, Einhaltung der Ziele bis 2030 und darüber hinaus gemäß § 3 Absatz 1 KSG. Hinterlegung einer klaren Finanzierungsstrategie gemäß Klimaschutzgebot aus Art. 20a Grundgesetz (GG). Fokus auf Maßnahmen in den Bereichen LULUCF, Fläche/Siedlung, Wälder, Energie, Industrie, Gebäude, Verkehr, Landwirtschaft, sustainable finance.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 17.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8290 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes
      2. BT-Drs. 20/8670 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes - Drucksache 20/8290 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
    • Adressatenkreis:

      • 06.11.2025

      • 10.11.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 1 Klima-schutzgesetz (KSG) vor allem den Vorteil,..., ... 2045, das in § 3 Abs. 2 KSG gere-gelt ist, zwar dem..., ...Minderung gem. § 3 Abs. 1 Nr. 2 KSG). − Das KSP muss mit ...
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