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16 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/10) (0/10)

Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundestag (7)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (7)
- Organe (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (13)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (13)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/19) (0/19)

Bildung und Erziehung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (2)
- Familienpolitik (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Gesundheit (14)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (10)
- Gesundheitsversorgung (10)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (5)
Recht (1)
- Strafrecht (1)
Soziale Sicherung (5)
- Krankenversicherung (5)
- Pflegeversicherung (1)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (13)
Personengesellschaften (1)
Sonstige (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (12)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (9)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (2)
Privatrechtliche Organisation (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (13)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (16)

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SG2407170026 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
  
  Mit der Errichtung des Bundesinstituts verbindet der AOK Bundesverband die Hoffnung, dass es die Grundlage für eine politische Gesamtstrategie gesundheitsförderlicher Rahmenbedingungen schafft und den „Health in all policies“-Ansatz stringent verfolgt. Das schlanke Errichtungsgesetz lässt zugleich noch einige Fragestellungen offen, was etwa die konkrete Aufgabenbeschreibung des Instituts und die Rechtsnachfolge von Teilen des RKI angeht. Der AOK-Bundesverband empfiehlt, die KiGGS-Studie zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Deutschland neu aufzulegen, was im Haushalt des Instituts zu berücksichtigen ist.
- Bereitgestellt von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 17.07.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 376/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Adressatenkreis:
  
  22.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BGA-NachfG [alle SG hierzu]
  
  BKRG [alle SG hierzu]
SG2409050022 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit - insb. Artikel 1: BIPAM-Errichtungsgesetz
  
  Meinungsäußerung zu den fachlichen Erwartungen an die zukünftige Struktur und Aufgabenzuweisung des neu konzipierten Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) - speziell mit Zielsetzung der fachlichen Unterstützung des kommunalen Öffentlichen Gesundheitsdienstes, gestützt auf eine zukunftsorientierte Ausrichtung an modernen Ansätzen einer "Health in All Policies" sowie evidenzbasierten wissenschaftlichen Grundlagen - dazu veröffentlichtes Positionspapier vom 25.10.2023 sowie aktuell: grundlegende Stellungnahme an das BMG vom 02.07.2024 (Anlage)
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Öffentliches Gesundheitswesen (Wissenschaftliche Fachgesellschaft) e.V. am 01.02.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 376/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Adressatenkreis:
  
  02.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BGA-NachfG [alle SG hierzu]
SG2412230022 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (BIPAM) - Wundversorgung stärker in den Fokus rücken
  
  Die Übergangsfrist, innerhalb der „sonstige Produkte zur Wundversorgung“ (sPzW), beispielsweise antimikrobiell wirkende Wundauflagen, ihren Nutzen vor dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) nachweisen müssen, endet am 2. Dezember 2024. Ab diesem Zeitpunkt entfiele die Erstattungsfähigkeit dieser Produkte zur Versorgung chronischer Wunden über die gesetzliche Krankenversicherung.
- Bereitgestellt von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Adressatenkreis:
  
  01.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit...
SG2411250001 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
  
  Im Gesetzesentwurf wird die Einrichtung eines Bundesinstitutes zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit zentral fokussiert. Aus Sicht der Aktion Psychisch Kranke e. V. soll nahezu in allen Aufgabenbereichen die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen Berücksichtigung finden. Auch in der Gesetzesbegründung sollte ausdrücklich erläutert werden, dass die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen insbesondere auch das Monitoring von Zwangsmaßnahmen betreffen.
- Bereitgestellt von: Aktion Psychisch Kranke e.V. am 25.11.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Adressatenkreis:
  
  14.10.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BGA-NachfG [alle SG hierzu]
  
  BKRG [alle SG hierzu]
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit...
SG2410140021 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Errichtung des BIPAM
  
  Der PKV-Verband setzt sich für eine Stärkung von Public Health Ansätzen ein. Notwendig ist eine Präventionsstrategie, die Prävention zum Leitprinzip der Gesundheitspolitik macht.
- Bereitgestellt von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 14.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Adressatenkreis:
  
  14.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit...
SG2409300097 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (BIPAM-ErrichtungsG)
  
  Die BPtK wirbt dafür, dass die Gesundheitsförderung und Prävention psychischer Erkrankungen in einem Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit berücksichtigt wird.
- Bereitgestellt von: Bundespsychotherapeutenkammer am 30.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Adressatenkreis:
  
  18.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit...

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SG2409050022 (PDF - 4 Seiten)

SG2412230022 (PDF - 2 Seiten)

SG2411250001 (PDF - 4 Seiten)

SG2410140021 (PDF - 5 Seiten)

SG2409300097 (PDF - 2 Seiten)