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81 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GenTG"« gefunden

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SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (81)

  • SG2501210032 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die darauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betreiber ist dabei..., ...Umsetzung der Bestimmungen des GenTG erhöht den Erfüllungsaufwand...

  • SG2412170059 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die darauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betreiber ist dabei..., ...Umsetzung der Bestimmungen des GenTG erhöht den Erfüllungsaufwand...

  • SG2412170060 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Befreiung wissenschaftlicher Publikationen von der Exportkontrollprüfung

      1) Klarstellung, dass der Verlag jeweils Ausführer der Technologie ist (Verlag verkauft die Abos und be-stimmt über die Verbreitung der Publikation). 2) Anlehnung an US-Recht: Die „intention to publish“ befreit von der Exportkontrolle jedenfalls dann, wenn der Autor die Publikation der Wissenschaftsgemeinschaft zur Verfügung stellt, d.h. insbesondere sich keine Rechte an der Publikation vorbehält und keine Beschränkungen aus Gründen des amtlichen Geheimschutzes (vgl. § 734.8 (a) u. (c) Export Administration Regulations (EAR))
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 17.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die darauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betreiber ist dabei..., ...Umsetzung der Bestimmungen des GenTG erhöht den Erfüllungsaufwand...

  • SG2412170065 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau bei vergaberechtlichen Regelungen bei Bauleistungen

      1. Wertgrenze von 100.000 Euro (ohne USt) für Freihändige Vergaben bei Bauleistungen (Bl.) 2. Wertgrenze von 1.000.000 Euro (ohne USt) für Beschränkte Ausschreibung bei Bl. 3. Wertgrenze von mindestens 15.000 EUR (ohne USt) für Direktaufträge bei Bl. 4. explizite Erlaubnis, auch den derzeitigen Vertragspartner zumindest zur Abgabe eines Angebotes bei dem Wettbewerb zur erneuten Vergabe einer Leistung auffordern zu dürfen 5. Aufweichung des Gebots zur Losvergabe: explizite Zulässigkeit von unterschwelligen GU und GÜ-Vergaben 6. Einführung eines Schwellenwertes von 750.000€ (netto) für die Vergabe von Architekten- und Ingenieursleistungen durch ihre Einstufung als "soziale und andere besondere Dienstleistung" i. S. v.§ 130 (1) GWB und Anhang XIV der Richtlinie 2014/24
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 17.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die darauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betreiber ist dabei..., ...Umsetzung der Bestimmungen des GenTG erhöht den Erfüllungsaufwand...

  • SG2412170067 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die darauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betreiber ist dabei..., ...Umsetzung der Bestimmungen des GenTG erhöht den Erfüllungsaufwand...

  • SG2501210022 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die darauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betreiber ist dabei..., ...Umsetzung der Bestimmungen des GenTG erhöht den Erfüllungsaufwand...

  • SG2501210024 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Befreiung wissenschaftlicher Publikationen von der Exportkontrollprüfung

      1) Klarstellung, dass der Verlag jeweils Ausführer der Technologie ist (Verlag verkauft die Abos und bestimmt über die Verbreitung der Publikation). 2) Anlehnung an US-Recht: Die „intention to publish“ befreit von der Exportkontrolle jedenfalls dann, wenn der Autor die Publikation der Wissenschaftsgemeinschaft zur Verfügung stellt, d.h. insbesondere sich keine Rechte an der Publikation vorbehält und keine Beschränkungen aus Gründen des amtlichen Geheimschutzes (vgl. § 734.8 (a) u. (c) Export Administration Regulations (EAR))
    • Bereitgestellt von: Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. am 21.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die darauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betreiber ist dabei..., ...Umsetzung der Bestimmungen des GenTG erhöht den Erfüllungsaufwand...

  • SG2501210025 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. am 21.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die darauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betreiber ist dabei..., ...Umsetzung der Bestimmungen des GenTG erhöht den Erfüllungsaufwand...

  • SG2501210026 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die darauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betreiber ist dabei..., ...Umsetzung der Bestimmungen des GenTG erhöht den Erfüllungsaufwand...

  • SG2501210029 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die darauf beruhenden..., ... ergeben sich aus § 25 GenTG. Der Betreiber ist dabei..., ...Umsetzung der Bestimmungen des GenTG erhöht den Erfüllungsaufwand...
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