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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"428/24"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/13) (0/13)

Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundestag (9)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (6)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (8)
20. Wahlperiode Bundesregierung (6)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/4) (0/4)

Gesundheit (11)
- Arzneimittel (7)
- Gesundheitsförderung (6)
- Gesundheitsversorgung (6)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (7)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (7)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (11)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (11)

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SG2407170027 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
  
  Es wird abgelehnt, die Mittel für Gesundheitskurse zu kürzen und für Screenings und den frühzeitigen Einsatz von Medikamenten umzuschichten. Der G-BA sollte mit der Studienevidenz und der hieraus abgeleiteten Definition wirksamer Maßnahmen beauftragt werden. Die vorgesehene Pflicht für Krankenkassen zum Abschluss von DMP-Verträgen wird abgelehnt.
- Bereitgestellt von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 17.07.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 428/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
- Adressatenkreis:
  
  09.07.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]