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14 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/9736"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/12) (0/12)

Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundestag (4)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (3)
20. Wahlperiode Bundesregierung (10)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (8)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (7)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/13) (0/13)

Europapolitik und Europäische Union (6)
- EU-Gesetzgebung (6)
Landwirtschaft und Ernährung (3)
- Land- und Forstwirtschaft (3)
Umwelt (12)
- Klimaschutz (3)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (9)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (4)
Wirtschaft (7)
- Industriepolitik (3)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (3)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (12)
Personengesellschaften (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (10)
Kommanditgesellschaft (KG) (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (4)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (10)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (14)

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SG2405150002 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Differenzierter Ansatz zur Regulierung der Verwendung von PFAS auf europäischer und nationaler Ebene
  
  Die CDU/CSU Fraktion hat im Dezember 2023 einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, welcher einen differenzierten Ansatz zur Regulierung der Verwendung von PFAS auf europäischer und nationaler Ebene anstrebt. Chemours unterstützt diesen Antrag und verfolgt das Ziel, dass sich Deutschland auf europäischer Ebene gegen ein allgemeines Verbot der PFAS ausspricht und sich für einen differenzierten Regulierungsansatz ausspricht, wonach die Wichtigkeit von PFAS als Ermöglicher der grünen Transformation der europäischen Wirtschaft erkannt und entsprechend berücksichtigt wird.
- Bereitgestellt von: Chemours Belgium BV am 24.05.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9736 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
- Adressatenkreis:
  
  19.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2503060012 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ewigkeitschemikalien PFAS regulieren und als Stoffgruppe beschränken
  
  Ziel ist die generelle Beschränkung von PFAS Chemikalien im Rahmen von REACH und dem Pestizidrecht. Gespräche und Schreiben an MdBs und dem BMUV im Rahmen der Debatte im Deutschen Bundestag zum PFAS-Beschränkungsdossier auf EU-Ebene: https://echa.europa.eu/de/registry-of-restriction-intentions/-/dislist/details/0b0236e18663449b und dem Antrag der Fraktion CDU/CSU, Drucksache 20/9736.
- Bereitgestellt von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 11.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  23.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  ChemG [alle SG hierzu]
  
  PflSchG 2012 [alle SG hierzu]
SG2408070002 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ewigkeitschemikalien PFAS regulieren und als Stoffgruppe beschränken
  
  Ziel ist die generelle Beschränkung von PFAS Chemikalien im Rahmen von REACH und dem Pestizidrecht. Gespräche und Schreiben an MdBs und dem BMUV im Rahmen der Debatte im Deutschen Bundestag zum PFAS-Beschränkungsdossier auf EU-Ebene: https://echa.europa.eu/de/registry-of-restriction-intentions/-/dislist/details/0b0236e18663449b und dem Antrag der Fraktion CDU/CSU, Drucksache 20/9736.
- Bereitgestellt von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 07.08.2024
- Adressatenkreis:
  
  30.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  ChemG [alle SG hierzu]
  
  PflSchG 2012 [alle SG hierzu]
SG2406240142 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ewigkeitschemikalien PFAS regulieren und als Stoffgruppe beschränken
  
  Ziel ist die generelle Beschränkung von PFAS Chemikalien im Rahmen von REACH und dem Pestizidrecht. Gespräche und Schreiben an MdBs und dem BMUV im Rahmen der Debatte im Deutschen Bundestag zum PFAS-Beschränkungsdossier auf EU-Ebene: https://echa.europa.eu/de/registry-of-restriction-intentions/-/dislist/details/0b0236e18663449b und dem Antrag der Fraktion CDU/CSU, Drucksache 20/9736.
- Bereitgestellt von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 25.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  18.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  ChemG [alle SG hierzu]
  
  PflSchG 2012 [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (14)

SG2405150002 (PDF - 3 Seiten)

SG2503060012 (PDF - 3 Seiten)

SG2408070002 (PDF - 3 Seiten)

SG2406240142 (PDF - 3 Seiten)