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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/12779"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/21) (0/21)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Mitglieder des Bundestages (2)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
20. Wahlperiode Bundestag (7)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (3)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (7)
- Organe (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (3)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/30) (0/30)

Arbeit und Beschäftigung (9)
- Arbeitsmarkt (9)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (3)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (4)
Bildung und Erziehung (5)
- Berufliche Bildung (5)
Bundestag (1)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (2)
- Familienpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (2)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (2)
Gesundheit (2)
- Gesundheitsversorgung (1)
- Pflege (2)
Innere Sicherheit (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (3)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
- Integration (2)
- Migration (2)
Politisches Leben, Parteien (1)
Soziale Sicherung (7)
- Arbeitslosenversicherung (5)
- Grundsicherung (5)
- Rente/Alterssicherung (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (11)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (10)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (1)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5)
Privatrechtliche Organisation (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (8)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (9)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (11)

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SG2410290020 (PDF - 16 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  SGB III-Modernisierungsgesetz
  
  Die Kritik des Paritätischen Gesamtverbandes setzt nicht an den ursprünglich geplanten Regelungen des SGB III-Modernisierungsgesetzes an, sondern insbesondere an den Verschärfungen im Bürgergeld, die über Formulierungshilfen ins Verfahren eingespeist werden. Bezüglich des SGB III sollten der Ausbau der Maßnahmen und die Kooperation mit anderen Rechtskreisen die Situation junger Menschen verbessern. Die Erweiterung des Auftrags der BA darf nicht die bestehende Unterstützung junger Menschen durch die Jugendhilfe und Jobcenter ersetzen. Zugleich hat der Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung aus der Perspektive der Träger von Jugendsozialarbeit und junger Menschen Stellung bezogen.
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 30.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  29.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 3 [alle SG hierzu]
  
  SGB 2 [alle SG hierzu]