Stellungnahmen/Gutachten

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195 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AVV"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (195)

  • SG2409230020 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des EnWG und EEG

      Die Novellierung des EnWG und EEG adressiert eine Vielzahl an Themen, die für die Windenergie relevant sind. Der BWE setzt sich im Kontext dieser Novelle für folgende Verbesserungen ein: Beschleunigung von Netzanschlussverfahren Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die Überbauung von Netzverknüpfungspunkten Präzisierung der Pflichterfüllung und der unverschuldeten Verstöße bei der bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung Anpassung des Vergütungsbeginns von EE-Anlagen an ihre Realisierungsfristen Erleichterung von Stromdirektbelieferungen Anreizen von Speichern und Elektrolyseuren Ausweitung der Energy-Sharing-Regelung auf Windenergieprojekte Ausweitung des Fortschrittsberichts auf militärische Belange Schaffung von Transparenz bei der kommunalen Beteiligung durch Windparks
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 23.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...warten. Zudem sieht die AVV-Kennzeichnung den Nachweis...

  • SG2607310027 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsvorschrift Klima (AVV Klima) konkretisiert dies...

  • SG2408150007 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima) nicht direkt auf...

  • SG2408150006 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima) nicht direkt auf...

  • SG2406200005 (PDF - 223 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsvorschriften „AVV Klima“ zu einer „AVV-Nachhaltigen..., ...Regelung wurde 2021 zu einer AVV Klima weiterentwickelt,..., ...Beschaffungen berücksichtigen soll (AVV Klima 2021). Gegenüber ..., ...geprüft am 12.05.2023. AVV Klima (2021): Bundesregierung..., ...klimafreundlicher Leistungen, AVV Klima. Fundstelle: BAnz...

  • SG2601280003 (PDF - 72 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...besteht die Problematik: Die AVV-Kennzeichnung sieht seit...

  • SG2406030004 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU Abfallverbringungs-Verordnung

      Wir setzen uns dafür ein, einen einheitlichen EU-Binnenmarkt für kritische und strategische Rohstoffe zu etablieren und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass entsprechende Abfälle innerhalb der EU reibungslos verbracht und von akkreditierten Einrichtungen recycelt werden. Gleichzeitig muss verhindert werden, dass solche Abfälle ins Ausland verbracht werden. Eine abgestimmte Gesetzgebung der verschiedenen relevanten Verordnungen ist zwingend.
    • Bereitgestellt von: Umicore AG und Co. KG am 18.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 16.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
      • Umicore NV/SA

  • SG2405140028 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU Abfallverbringungs-Verodnung

      Wir setzen uns dafür ein, einen einheitlichen EU-Binnenmarkt für kritische und strategische Rohstoffe zu etablieren und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass entsprechende Abfälle innerhalb der EU reibungslos verbracht und von akkreditierten Einrichtungen recycelt werden. Gleichzeitig muss verhindert werden, dass solche Abfälle ins Ausland verbracht werden. Eine abgestimmte Gesetzgebung der verschiedenen relevanten Verordnungen ist zwingend.
    • Bereitgestellt von: Umicore NV/SA am 10.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 16.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2506110045 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2506110046 (PDF - 7 Seiten)

  • SG2506030022 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).

    • Bereitgestellt von: Allianz der Wissenschaftsorganisationen am 03.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 26.03.2025

        • Bundesregierung:

  • SG2507020006 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 02.07.2025
    • Adressatenkreis:

      • 26.03.2025

        • Bundesregierung:

  • SG2506110044 (PDF - 12 Seiten)

  • SG2506110026 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 20.06.2025
    • Adressatenkreis:

  • SG2503310322 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:

  • SG2503170006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).

    • Bereitgestellt von: Allianz der Wissenschaftsorganisationen am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:

  • SG2412230018 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Vergabetransformationspakets

      Der bvse e.V. lehnt die Änderungen bei der Losvergabe ab, da kleine und mittelständische Unternehmen im Wettbewerb in erheblichem Maße beeinträchtigt werden. Des weiteren fordert der bvse e.V., dass bei den AVV güteüberwachte und nach DIN 18200 zertifizierte Sekundärbaustoffe ergänzt werden sollen, da im Interesse einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft die Nutzung von Sekundärbaustoffen ausdrücklich gefördert werden sollte.
    • Bereitgestellt von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 23.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
    • Adressatenkreis:

      • 31.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

  • SG2607200009 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines eigenen Tierversuchsgesetzes

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche 4) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 5) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Leibniz-Gemeinschaft am 20.07.2026
    • Adressatenkreis:

  • SG2512160070 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Luftraumintegration für die Flugwindenergie

      Zum Zweck der Integration von Flugwindenergieanlagen (FWEA) in den Luftraum setzt sich SkySails für Änderungen in der LuftVO ein und spricht dafür mit Adressaten des Deutschen Bundestags, Bundesbehörden und deren Mitarbeitenden. Konkret setzt sich SkySails dafür ein, dass für Flugwindenergieanlagen eine gesonderte und passende Kennzeichnung in oder in nähe von §20 LuftVO ergänzt wird. Darüber hinaus sollte in der AVV geregelt werden wie FWEA in den Luftraum zu integrieren sind.
    • Bereitgestellt von: SkySails Power GmbH am 16.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 525/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Höhenwindenergie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2508010002 (PDF - 3 Seiten)

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