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6 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"665/25"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/10) (0/10)

Energie (6)
- Allgemeine Energiepolitik (6)
- Energienetze (4)
- Erneuerbare Energien (3)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
Wirtschaft (2)
- Industriepolitik (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (6)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (5)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (5)
Berufsverband (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (6)

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SG2605040032 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Status Quo zu den Diskussionen zur MessbG-Weiterentwicklung adressieren
  
  - Status Quo zu den Diskussionen zur MessbG-Weiterentwicklung adressieren - Überlegungen zur Weiterentwicklung des MessbGs u.a. im Kontext des Entschließungsantrags des Bundestags
- Bereitgestellt von: Netze BW GmbH am 04.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 665/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  06.03.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MessbG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Bundestags (Drucksache 665/25 vom 14.11.25) 06.03.2026...
SG2512220084 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  8.) Ausbau von Batteriespeichern in Form von Großspeichern, Gewerbespeichern und Heimspeichern stärken
  
  Der bne setzt sich für den progressiven Ausbau von Kurzfristspeicherkapazität in Form von Batteriespeichern ein. Insbesondere sollen die Rahmenbedingungen und Marktzugänge für Großspeicher, Gewerbespeicher und Heimspeicher verbessert werden. Moderne Speicher werden am Energiemarkt eingesetzt und können Erneuerbaren Energie-Anlagen verbunden sein (z.B. Prosumer), können aber auch direkt marktgekoppelt eingesetzt werden. Ziel ist eine flexibele Nutzung von Groß- und Heimspeichern, die bessere Einbindung in eine dezentrale Vor-Ort-Versorgung und der Abbau vor Hürden für Speicher im Energierecht, Baurecht und in Steuerrecht, sowie in anderen relavanten gesetzgeberischen oder regulatiorschen Belangen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 29.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  04.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  MessbG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Begrifflichkeiten In der Drucksache 665/25 des Bundesrats vom 14....
SG2603310114 (PDF - 55 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
  
  Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 07.04.2026
- Adressatenkreis:
  
  21.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... Bundesrat, Drucksache 665/25 – Gesetz zur Änderung ...
SG2603310066 (PDF - 55 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz
  
  Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 31.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  21.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KraftNAV [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... Bundesrat, Drucksache 665/25 – Gesetz zur Änderung ...
SG2603300086 (PDF - 55 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz
  
  Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 31.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  21.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KraftNAV [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... Bundesrat, Drucksache 665/25 – Gesetz zur Änderung ...
SG2603240044 (PDF - 55 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung von Planung und Genehmigung
  
  Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 24.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  21.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... Bundesrat, Drucksache 665/25 – Gesetz zur Änderung ...

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (6)

SG2605040032 (PDF - 1 Seite)

SG2512220084 (PDF - 4 Seiten)

SG2603310114 (PDF - 55 Seiten)

SG2603310066 (PDF - 55 Seiten)

SG2603300086 (PDF - 55 Seiten)

SG2603240044 (PDF - 55 Seiten)