Stellungnahmen/Gutachten

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10 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ZSKG"« gefunden

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SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (10)

  • SG2410040019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) sieht vor, dass der Bund..., ...Katastrophenschutzgesetzes (ZSKG) neu entwickelt. Federführend..., ...unmittelbarem Förderzweck (§ 24 ZSKG) aber auch im Katastrophenschutz...

  • SG2504230001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Katastrophenfall laut § 11 ZSKG. Aber auch zwischen den..., ...bundeseinheitliche Regelung im ZSKG nach dem Vorbild des THW...

  • SG2504230012 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bevölkerungsschutz: Bundesweite Helfendengleichstellung umsetzen

      Unsere Helfenden sind in ganz Deutschland im Einsatz. Wir setzen uns daher für eine bundeseinheitliche gesetzliche Regelung u. a. für Freistellung, Ausgleichsansprüche, Ersatzleistungen und soziale Absicherung der Helfenden der anerkannten Hilfsorganisationen in allen Einsatzsituationen analog zu den Regelungen für das Technische Hilfswerk und die Feuerwehren ein. Diese beinhaltet insbesondere die umfassende Freistellung der Helfenden für Ausbildung, Übungen und Einsätze auch unterhalb eines erklärten Katastrophenfalls. Das schafft Rechtssicherheit für die Helfenden, die Hilfsorganisationen und die Arbeitgeber.
    • Bereitgestellt von: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. am 23.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG) und für die Novellierung...

  • SG2509300035 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Selbstschutzinhalten nach §24 ZSKG, die durch die anerkannten...

  • SG2504300012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG), aber auch für die Novellierung...

  • SG2410040021 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Impulse zur Neuaufstellung des Gesundheits- und Pflegesystems

      Weiterentwicklung der Pflege: Mehrfachnutzung bestehender Angebote vor Ort; Flexibilisierung von Pflegeleistungen jenseits von ambulant und stationär; Weiterentwicklung der Steuerungsfunktion von Kommunen; neues Zusammenspiel zwischen Stadt, Land und Bund sowie pflegebedürftigen Menschen, ihren An- und Zugehörigen wie auch den Organisationen der institutionellen Altenhilfe und Pflege; Etablierung von Community Health Nursing und Gesundheitskiosken.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 04.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Katastrophenhilfegesetzes (ZSKG) fördert der Bund die Ausbildung..., ...2025) durchzuführen. Das ZSKG sieht weiterhin vor, dass...

  • SG2406200093 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesweite Helfergleichstellung

      Bezugnehmend auf das Vorhaben einer bundeseinheitlichen gesetzlichen Regelung für eine Helfergleichstellung im Koalitionsvertrag der Bundesregierung: Bundesweite rechtliche Gleichstellung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in Hilfsorganisationen mit den Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr und dem Technischen Hilfswerk bezüglich Freistellung und Lohnfortzahlungen - mindestens für Einsatzfälle. Eine Harmonisierung des Landesgesetzgebungen wäre ebenso denkbar wie eine Regelung auf Bundesebene.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) bezüglich der anerkannten...

  • SG2511240021 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung des neuen Wehrdienstmodells

      Das DRK befürwortet ausdrücklich die Beibehaltung und Stärkung des Prinzips der Freiwilligkeit im Wehrdienstmodernisierungsgesetz. Gleichzeitig plädiert das DRK dafür, das Gesetz im Sinne einer ganzheitlichen Gesamtverteidigung auszugestalten, die auch den Zivil- und Katastrophenschutz als gleichrangigen Bestandteil berücksichtigt. Nur durch die enge Verzahnung militärischer und ziviler Strukturen, den Ausbau bestehender Freiwilligendienste sowie die klare gesetzliche Verankerung eines zivilen Ersatzdienstes kann eine moderne, resiliente und gesellschaftlich breit getragene Sicherheitsarchitektur entstehen.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 24.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hilfsorganisationen, die gemäß § 26 ZSKG (Mitwirkung der Organisationen...

  • SG2502120020 (PDF - 68 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hybride Bedrohungen abwehren, ZMZ verbessern

      Um Deutschland verteidigungsfähig zu machen, empfiehlt das ZOES ein eigenständiges Gesetz zur Regelung Hybrider Bedrohungen. Dieses soll den rechtlichen Graubereich beseitigen und die Kompetenzverteilung zuständiger Stellen, etwa des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, des Bundesministeriums der Verteidigung und der Sicherheitsbehörden im Eintrittsfall transparent regeln. Das Gesetz soll die Effizienz der Abwehrmaßnahmen erhöhen, deren Koordinierung verbessern sowie deren Reaktionszeit beschleunigen. Es bedarf der Kohärenz mit einhergehenden politischen Maßnahmen und der Ressourcenallokation. Das ZOES hat dies im GRÜNBUCH „Zivil-Militärische Zusammenarbeit 4.0“ ausgeführt. Es spricht sich für Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aus.
    • Bereitgestellt von: Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. (ZOES) am 14.02.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Katastrophen- hilfegesetz (ZSKG) die Zusammenarbeit zwi..., ...übernimmt der Bund gemäß §§ 1-4 ZSKG die Verantwortung für ..., ...Bündelungsbehörden gesteuert. Der § 16 ZSKG erlaubt es, im Katastrophenfall..., ...Länder heranzuziehen. § 12 ZSKG verzahnt im Sinne des Doppelnutzens..., ...Katastrophenhilfegesetzes (ZSKG) und der Strategie für...

  • SG2406110086 (PDF - 1 Seite)

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