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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes"« gefunden

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SG2601020014 (PDF - 13 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
  
  Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
- Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 05.01.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  15.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  EBKrG [alle SG hierzu]
  
  VwVfG [alle SG hierzu]
  
  ROG 2008 [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
  
  Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 31.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  15.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  EBKrG [alle SG hierzu]
  
  VwVfG [alle SG hierzu]
  
  ROG 2008 [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]