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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LuftSiSchulV 2023"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/7) (0/7)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/18) (0/18)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Innere Sicherheit (1)
- Cybersicherheit (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Recht (1)
- Zivilrecht (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Verkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (2)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2604270025 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Praxisgerechte Auslegung der europäischen und deutschen Regularien zur Luftsicherheit und Umsetzung des Unionszollkodex in Deutschland.
  
  Auslegung der europäischen und deutschen Regularien zur Luftsicherheit sowie Umsetzung des Unionszollkodex in Deutschland.
- Bereitgestellt von: Verband der Air Cargo Abfertiger Deutschlands (VACAD) e. V. am 27.04.2026
- Adressatenkreis:
  
  22.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  LuftSiSchulV 2023 [alle SG hierzu]
  
  LuftSiZÜV [alle SG hierzu]
  
  LuftSiGebV [alle SG hierzu]
  
  LuftSiG [alle SG hierzu]
  
  LuftSiAV [alle SG hierzu]
SG2509220031 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ressortübergreifender Bürokratieabbau
  
  Die Bundesregierung beabsichtigt, Bürokratie abzubauen, die Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Innovationen bremst. Auf Basis einer Umfrage unter unseren Mitgliedern konnte wir überflüssige oder nicht mehr zeitgemäße bürokratische Lasten konkret zu identifizieren und Vorschläge für einen wirksamen Bürokratieabbau zu bündeln.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 22.09.2025
- Adressatenkreis:
  
  08.09.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  BMG [alle SG hierzu]
  
  LuftSiG [alle SG hierzu]
  
  LuftSiSchulV 2023 [alle SG hierzu]
  
  UStG 1980 [alle SG hierzu]
  
  EStG [alle SG hierzu]
  
  KStG 1977 [alle SG hierzu]
  
  GewStG [alle SG hierzu]
  
  VwVfG [alle SG hierzu]
  
  ArbZG [alle SG hierzu]
  
  BGB [alle SG hierzu]