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6 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"StrabBO 1987"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/8) (0/8)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (3)
- Mitglieder des Bundestages (3)
21. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/18) (0/18)

Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (6)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (5)
- Stadtentwicklung (5)
Staat und Verwaltung (1)
- Staatsorganisation (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
Umwelt (5)
- Klimaschutz (5)
Verkehr (6)
- Personenverkehr (6)
- Schienenverkehr (6)
- Straßenverkehr (5)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (6)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (6)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (6)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (6)

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SG2608270016 (PDF - 60 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Förderung und Umsetzung des autonomen Fahrens im ÖPNV
  
  Die Initiative verfolgt das Ziel, dass das autonome Fahren im ÖPNV stärker gefördert wird und in die flächendeckende Umsetzung kommt.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.08.2026
- Adressatenkreis:
  
  12.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  AFGBV [alle SG hierzu]
  
  StVG [alle SG hierzu]
  
  StrabBO 1987 [alle SG hierzu]
SG2608270014 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Förderung und Umsetzung des autonomen Fahrens im ÖPNV
  
  Die Initiative verfolgt das Ziel, dass das autonome Fahren im ÖPNV stärker gefördert wird und in die flächendeckende Umsetzung kommt.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.08.2026
- Adressatenkreis:
  
  12.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  AFGBV [alle SG hierzu]
  
  StVG [alle SG hierzu]
  
  StrabBO 1987 [alle SG hierzu]
SG2608270017 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Förderung und Umsetzung des autonomen Fahrens im ÖPNV
  
  Die Initiative verfolgt das Ziel, dass das autonome Fahren im ÖPNV stärker gefördert wird und in die flächendeckende Umsetzung kommt.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.08.2026
- Adressatenkreis:
  
  26.08.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  AFGBV [alle SG hierzu]
  
  StVG [alle SG hierzu]
  
  StrabBO 1987 [alle SG hierzu]
SG2510290018 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Förderung und Umsetzung des autonomen Fahrens im ÖPNV
  
  Die Initiative verfolgt das Ziel, dass das autonome Fahren im ÖPNV stärker gefördert wird und in die flächendeckende Umsetzung kommt.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 29.10.2025
- Adressatenkreis:
  
  08.10.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  AFGBV [alle SG hierzu]
  
  StVG [alle SG hierzu]
  
  StrabBO 1987 [alle SG hierzu]
SG2506300216 (PDF - 20 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Förderung und Umsetzung des autonomen Fahrens im ÖPNV
  
  Die Initiative verfolgt das Ziel, dass das autonome Fahren im ÖPNV stärker gefördert wird und in die flächendeckende Umsetzung kommt.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 30.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  26.06.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
  
  12.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  AFGBV [alle SG hierzu]
  
  StVG [alle SG hierzu]
  
  StrabBO 1987 [alle SG hierzu]
SG2607090040 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entbürokratisierung im Bereich Verkehr
  
  Änderung zahlreicher eisenbahn- und personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften (u. a. PBefG, AEG, EBO, BSWAG). Der Fahrgastverband PRO BAHN unterstützt Bürokratieabbau, fordert aber u. a. verbindliche Barrierefreiheit, Erhalt des Fahrgastschutzes und zusätzliche Entlastungen für den Schienenverkehr.
- Bereitgestellt von: Fahrgastverband PRO BAHN e.V. am 09.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BSWAG [alle SG hierzu]
  
  PBefG [alle SG hierzu]
  
  ERegG [alle SG hierzu]
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  EBO [alle SG hierzu]
  
  StrabBO 1987 [alle SG hierzu]

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SG2608270016 (PDF - 60 Seiten)

SG2608270014 (PDF - 6 Seiten)

SG2608270017 (PDF - 10 Seiten)

SG2510290018 (PDF - 1 Seite)

SG2506300216 (PDF - 20 Seiten)

SG2607090040 (PDF - 11 Seiten)