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Soziale Sicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Verteidigung (1)
- Bundeswehrangelegenheiten (1)

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Von

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SG2507010033 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung der Versorgung im Rahmen Artikelgesetz "Zeitenwende"
  
  In der aktuellen Versorgungspraxis der Bundeswehr besteht eine signifikante Ungleichbehandlung zwischen schwerbehinderten Soldaten auf Zeit (SaZ) und Berufssoldaten (BS) im Falle eines Dienstunfalls. Diese Ungleichbehandlung führt zu einer Benachteiligung der SaZ, die die überwiegende Mehrheit der Soldaten der Bundeswehr ausmachen. Diese Stellungnahme befasst sich mit der Notwendigkeit einer Anpassung der Versorgung von schwerbehinderten SaZ an die Versorgung von BS sowie mit der Forderung, den Passus "wer als BS verwundet wird" zu streichen.
- Bereitgestellt von: Bund Deutscher EinsatzVeteranen e.V. am 01.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/13488 - Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr
  
  BT-Drs. 20/13488 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr
- Adressatenkreis:
  
  15.08.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SEG [alle SG hierzu]
  
  SVG 2025 [alle SG hierzu]